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Erschließungsweg zu Merziger Weg 1a und Völkinger Weg 64

Vorlagentyp: V
2 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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OBR-Auskunftsersuchen vom 01.09.1998, V 558 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 05.08.1998, OF 401 /6

Betreff: Erschließungsweg zu Merziger Weg 1a und Völkinger Weg 64 Tenor: Obwohl seit 1983 ein gültiger Bebauungsplan 331, Schwanheim-West, vorliegt, der vorsah, daß dieser Erschließungsweg auf Parzelle 2882/10 von derzeit 3,5 Meter Breite auf 4,5 Meter zu verbreitern sei, und zwar auf der nördlichen Seite zulasten der Parzelle 2882/26 ist diese Maßnahme nicht mehr umzusetzen, weil die nördlich angrenzende Parzelle 2882/64 einschließlich des zur Verbreiterung vorgesehenen Geländestreifens nunmehr der Eigentümergemeinschaft Völklinger Werg 62 gehört und nicht mehr der Hoechst AG beziehungsweise der Hoechst Bauen und Wohnen GmbH. Eine Verbreiterung wäre einer Erneuerung dieses Weges auf Kosten der Stadt gleichgekommen. Die derzeitige Situation ist unhaltbar, weil a) aufgrund früherer Lastkraftwagen- und Personenkraftwagen-Nutzung - auch während der Bautätigkeit für Haus Völklinger Weg 62 - der Plattenbelag stark beschädigt wurde und weiter zerstört würde, b) der Plattenbelag nunmehr abgesenkt ist und dadurch die Abdeckungen der Gullyschächte stark hervorstehen, c) die Verkehrssicherheit für Fußgänger und Radfahrer nicht nur der besagten Häuser hierdurch nicht mehr gegeben ist. Zu berücksichtigen bei einer Sanierungsmaßnahme wäre, daß der nur 3,5 Meter breite Weg Feuerwehrzufahrt für das Hochhaus Völklinger Weg ist. Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat um Auskunft gebeten, wann mit einer Sanierung dieses Erschließungs-, Rad- und Fußweges aus laufenden Haushaltsmitteln zu rechnen ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 13.11.1998 Aktenzeichen: 66-0

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. August 1998OFOF 401/6Erschließungsweg zu Merziger Weg 1a und Völkinger Weg 64Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 1. September 1998Sie sind hier
    VV 558Erschließungsweg zu Merziger Weg 1a und Völkinger Weg 64
    Anfrage

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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