Parlamentsplatz
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OBR-Auskunftsersuchen vom 08.03.1994, V 545 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 16.02.1994, OF 190 /4
Betreff: Parlamentsplatz Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 20.05.1994 Aktenzeichen: 66-0
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. Februar 1994OFOF 190/4ParlamentsplatzOrtsbeiratsantrag · SPD
- 8. März 1994Sie sind hierVV 545ParlamentsplatzAnfrage
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen