Maßnahmen gegen das Befahren des Bürgersteigs Zum Linnegraben/Ecke Elsterstraße durch Autos
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OBR-Auskunftsersuchen vom 08.02.1994, V 500 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 24.01.1994, OF 328 /6
Betreff: Maßnahmen gegen das Befahren des Bürgersteigs Zum Linnegraben/Ecke Elsterstraße durch Autos Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 29.04.1994 Aktenzeichen: 66-2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 24. Januar 1994OFOF 328/6Maßnahmen gegen das Befahren des Bürgersteigs Zum Linnegraben/Ecke Elsterstraße durch AutosOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 8. Februar 1994Sie sind hierVV 500Maßnahmen gegen das Befahren des Bürgersteigs Zum Linnegraben/Ecke Elsterstraße durch AutosAnfrage
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen