Überwachung von Tempo 30 vor dem Kindergarten in der Elsterstraße 18
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OBR-Auskunftsersuchen vom 08.02.1994, V 498 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 24.01.1994, OF 326 /6
Betreff: Überwachung von Tempo 30 vor dem Kindergarten in der Elsterstraße 18 Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 26.04.1994 Aktenzeichen: 362
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 24. Januar 1994OFOF 326/6Überwachung von Tempo 30 vor dem Kindergarten in der Elsterstraße 18Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 8. Februar 1994Sie sind hierVV 498Überwachung von Tempo 30 vor dem Kindergarten in der Elsterstraße 18Anfrage
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen