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Fortschritt der Instandsetzung der Lärmschutzwand entlang der L3008/Märker Straße

Vorlagentyp: V
25 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Auskunftsersuchen vom 25.09.2012, V 488 entstanden aus Vorlage: OF 95/13 vom 11.09.2012

Betreff: Fortschritt der Instandsetzung der Lärmschutzwand entlang der L3008/Märker Straße Der Ortsbeirat fragt den Magistrat, wie weit die Instandsetzung der Lärmschutzwand entlang der Umgehungsstraße L3008 in Höhe der Märker S traße fortgeschritten ist?

Begründung: Seit einem Unfall vor einigen Jahren ist die o.g. Lärmschutzwand nicht mehr intakt. Mehrere Anwohner beschwerten sich, dass kein ausreichender Lärmschutz mehr vorhanden sei. Die Instandsetzung wurde von den zuständigen Ämtern und Institutionen in Angriff genommen und zugesagt, leider häufen sich die Beschwerden in den letzten Wochen und Monaten wieder, sodass die Frage nach dem Fortschritt der Instandsetzung zwingend notwendig ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. September 2012OFOF 95/13Fortschritt der Instandsetzung der Lärmschutzwand entlang der L3008/Märker StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 25. September 2012Sie sind hier
    VV 488Fortschritt der Instandsetzung der Lärmschutzwand entlang der L3008/Märker Straße
    Anfrage
  3. 8. März 2013Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 414Fortschritt der Instandsetzung der Lärmschutzwand entlang der L3008/Märker StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 13
Sitzung 18 · 19.02.2013
TO I, TOP 4
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GO OBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66 0

Mitdiskutieren

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