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Kölner Teller in der Wartburgstraße

Vorlagentyp: V
2 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Begründung

Der Magistrat hat spätestens sechst Monate nach Beschlußfassung des Ortsbeirates diesen über den Stand des Verfahrens zu informieren. Die Frist war bereits bei der letzten Sitzung des Ortsbeirates abgelaufen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 17.03.
  2. Aktenzeichen: 66-0

Inhalt

OBR-Auskunftsersuchen vom 10.02.1998, V 347 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 24.01.1998, OF 237 /6

Betreff: Kölner Teller in der Wartburgstraße Tenor: Der Ortsbeirat fragt den Magistrat unter Hinweis auf § 4 Absatz 11 Satz 2 GOOBR, wann die Kölner Teller am Eingang der Wartburgstraße durch eine Aufpflasterung ersetzt werden.

Begründung: Der Magistrat hat spätestens sechst Monate nach Beschlußfassung des Ortsbeirates diesen über den Stand des Verfahrens zu informieren. Die Frist war bereits bei der letzten Sitzung des Ortsbeirates abgelaufen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 17.03.
  2. Aktenzeichen: 66-0

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Januar 1998OFOF 237/6Kölner Teller in der WartburgstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
  2. 10. Februar 1998Sie sind hier
    VV 347Kölner Teller in der Wartburgstraße
    Anfrage

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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