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Straßengestaltung um den Ginnheimer Kirchplatz herum

Vorlagentyp: V
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Begründung

Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. v. 17.11.2005, § 10303; M 125/05; OA 2089 OBR 9 Mit Beschluss vom 17.11.2005, § 10303, hatte die Stadtverordnetenversammlung sich den Wünschen des Ortsbeirats 9 zur Umgestaltung von Teilbereichen der Straßen Alt-Ginnheim und Ginnheimer Hohl als zweitem Bauabschnitt der Maßnahme „Neugestaltung des Ginnheimer Kirchplatzes“ angeschlossen. Dabei wurde der entsprechenden Magistratsvorlage mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Magistrat aufgefordert wurde, die Erweiterung des Platzes um die historische Kirche in Ginnheim, im Bereich der Straßen Ginnheimer Hohl und Alt-Ginnheim, wie folgt umzuplanen:

a) In Höhe des Platzes werden die beiden Straßen einschließlich der Bürgersteige mit denselben Steinen wie der Kirchplatz aufgepflastert, sodass um die Bethlehemkirche herum eine einheitlich ebene Fläche entsteht.

b) Die Straßenführung wird durch eine Regenabflussrinne begrenzt. Diese wiederum wird an notwendigen Stellen zum Schutz der Fußgänger oder Gebäude mit Pfosten vom gleichen Typ, wie sie auf dem Kirchplatz stehen, unterstützt.

c) Die Beleuchtung sowie weitere Details sollten gemeinsam besprochen werden.

d) Der gesamte Bereich darf nur im Schritttempo befahren werden.

Inhalt

Auskunftsersuchen vom 22.02.2007, V 267

entstanden aus Vorlage: OF 288/9 vom 07.02.2007

Betreff:

Straßengestaltung um den Ginnheimer Kirchplatz herum

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. v. 17.11.2005, § 10303; M 125/05; OA 2089 OBR 9

Mit Beschluss vom 17.11.2005, § 10303, hatte die Stadtverordnetenversammlung sich den Wünschen des Ortsbeirats 9 zur Umgestaltung von Teilbereichen der Straßen Alt-Ginnheim und Ginnheimer Hohl als zweitem Bauabschnitt der Maßnahme "Neugestaltung des Ginnheimer Kirchplatzes“ angeschlossen.

Dabei wurde der entsprechenden Magistratsvorlage mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Magistrat aufgefordert wurde, die Erweiterung des Platzes um die historische Kirche in Ginnheim, im Bereich der Straßen Ginnheimer Hohl und Alt-Ginnheim, wie folgt umzuplanen:

a) In Höhe des Platzes werden die beiden Straßen einschließlich der Bürgersteige mit denselben Steinen wie der Kirchplatz aufgepflastert, sodass um die Bethlehemkirche herum eine einheitlich ebene Fläche entsteht.

b) Die Straßenführung wird durch eine Regenabflussrinne begrenzt. Diese wiederum wird an notwendigen Stellen zum Schutz der Fußgänger oder Gebäude mit Pfosten vom gleichen Typ, wie sie auf dem Kirchplatz stehen, unterstützt.

c) Die Beleuchtung sowie weitere Details sollten gemeinsam besprochen werden.

d) Der gesamte Bereich darf nur im Schritttempo befahren werden.

Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat nach dem aktuellen Sachstand in dieser Angelegenheit gefragt.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Februar 2007OFOF 288/9Straßengestaltung um den Ginnheimer Kirchplatz herumOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 22. Februar 2007Sie sind hier
    VV 267Straßengestaltung um den Ginnheimer Kirchplatz herum
    Anfrage
  3. 5. Juli 2007Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 1046Straßengestaltung um den Ginnheimer Kirchplatz herumStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 13 · 28.06.2007
TO I, TOP 3
Zur Kenntnis

Im Sammelbeschluss mitberaten, dort nicht einzeln aufgeführt.

Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. 2. a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GO OBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 2. Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 60 10

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