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Liegenschaft Kurt-Schumacher-Straße 45

Vorlagentyp: V
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Auskunftsersuchen vom 20.10.1992, V 2480 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag

Betreff: Liegenschaft Kurt-Schumacher-Straße 45 Vorgang: Bericht des Magistrats vom 21.09.1992, B 874 Tenor: Im Zwischenbericht B 874 wurde mitgeteilt, daß im ehemaligen "Hess-Haus" Teile des Erd- und Kellergeschosses zum Betrieb einer Gaststätte für Jugendliche unterverpachtet werden. Dem Vernehmen nach soll dies eine Dependance der "Batschkapp" werden. Soweit bekannt ist, verkehren in der "Batschkapp" keine drogenabhängigen Jugendlichen beziehungsweise werden dort nicht geduldet. Andererseits kann man davon ausgehen, daß eine so gestaltete Jugendgaststätte sehr stark frequentiert wird. Der Ortsbeirat fragt deshalb den Magistrat: Hält es der Magistrat für sinnvoll und kann er es verantworten, in dieses Drogenszenario um die Konstablerwache gezielt Jugendliche hinzuführen? Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 29.03.1993
  2. Stellungnahme vom 11.11.1993 Aktenzeichen: 23

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

Der Weg dieser Vorlage

Am 20. Oktober 1992 brachte der Ortsbeirat 1 diese Anfrage ein.

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