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Überdachte Fahrradabstellplätze - Sachstandsnachfrage

Vorlagentyp: V
5 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Zusammenfassung

Der Magistrat wird um einen Bericht gebeten, inwiefern die im Rahmen eines Pilotprojektes im Ortsbezirk 2 untersuchten Maßnahmen auch im Ortsbezirk 9 umsetzbar sind. Dies ist wichtig, um die Möglichkeiten für überdachte Fahrradabstellplätze im Ortsbezirk 9 zu evaluieren.

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Kontext

Mit Auskunftsersuchen vom 19.01.2017, V 319, wurde der Magistrat um Prüfung und Berichterstattung gebeten, an welchen Stellen im Ortsbezirk 9 eventuell überdachte Fahrradstellplätze eingerichtet werden können. Mit Stellungnahme vom 10.04.2017, ST 697, erläuterte der Magistrat, dass die vom Ortsbeirat gestellten Fragen im Rahmen eines Pilotprojektes im Ortsbezirk 2 untersucht werden. Der Magistrat wird nun um einen Bericht gebeten, inwiefern und an welchen Stellen anhand des Pilotprojektes die in der Anfrage V 319 angeregten Maßnahmen auch im Ortsbezirk 9 umsetzbar sind.

Begründung

Ergibt sich aus der Anfrage vom 19.01.2017, V 319, und der Stellungnahme vom 10.04.2017, ST 697.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Januar 2017OFOF 186/9FahrradparkhäuserOrtsbeiratsantrag · BFF
  2. 19. Januar 2017VV 319Überdachte FahrradstellplätzeAnfrage
  3. 10. April 2017STST 697Überdachte FahrradstellplätzeStellungnahme
  4. 17. November 2020OFOF 922/9Überdachte Fahrradabstellplätze - SachstandsnachfrageOrtsbeiratsantrag · BFF
  5. 3. Dezember 2020Sie sind hier
    VV 1887Überdachte Fahrradabstellplätze - Sachstandsnachfrage
    Anfrage

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 1 · 06.05.2021
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Auf die Stellungnahme des Magistrats wird verzichtet.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66 2

Mitdiskutieren

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