Freiwillige Feuerwehr Harheim, Bau eines neuen Gerätehauses im Baugebiet Harheim Nord B-Plan 681, Flur 3 Flurstück 264/1-6
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 14 fordert Informationen über den aktuellen Stand und den Zeitrahmen für den Bau eines neuen Feuerwehrgerätehauses in Harheim. Nach über dreieinhalb Jahren besteht Unklarheit über die Zukunft der Freiwilligen Feuerwehr Harheim.
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Der Magistrat wird um Auskunft gebeten, wie der Sachstand oder der Fortgang des Verfahrens bezüglich der Vergabe der o. g. Liegenschaft an das BKRZ ist und mit welchem Zeitrahmen für die Umsetzung des Projekts "Neues Feuerwehrgerätehaus Harheim" zu rechnen ist. Nach über dreieinhalb Jahren ist für den Ortsbeirat nicht zu erkennen, wie die Zukunftsperspektiven der Freiwillige Feuerwehr Harheim aussehen.
Begründung
Mit der Vorlage OM 904 vom 07.11.2016 und entsprechender Begründung wurde der Antrag für ein neues Feuerwehrgerätehaus vom Ortsbeirat 14 eingebracht. Mit der Vorlage V 1158 vom 18.02.2019 wurde um Auskunft über den Zeitrahmen gebeten. Mit der Stellungnahme vom 27.02.2017, ST 455, wurde der Ortsbeirat über die getroffenen Festlegungen informiert. Mit der Stellungnahme vom 13.05.2019, ST 845, wurde dann dem Ortsbeirat berichtet, dass der Magistrat die Vergabe an das BKRZ vorbereitet.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. Juni 2020OFOF 245/14Freiwillige Feuerwehr Harheim, Bau eines neuen Gerätehauses im Baugebiet Harheim Nord B-Plan 681, Flur 3 Flurstück 264/1-6Ortsbeiratsantrag · SPD
- 22. Juni 2020Sie sind hierVV 1692Freiwillige Feuerwehr Harheim, Bau eines neuen Gerätehauses im Baugebiet Harheim Nord B-Plan 681, Flur 3 Flurstück 264/1-6Anfrage
- 1. Oktober 2020STST 1682Freiwillige Feuerwehr Harheim, Bau eines neuen Gerätehauses im Baugebiet Harheim Nord B-Plan 681, Flur 3 Flurstück 264/1-6Stellungnahme · LINKE.
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen