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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Seit langem bildet genanntes Grundstück den Anblick einer wilden Müllkippe. Haufen von Kies, vergammeltem Laub und bereits mit Stauden bewachsenen Sandes bedecken das eigentlich als Parkplatz vorgesehene Grundstück. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 25.04.1996 Aktenzeichen: 521
Inhalt
OBR-Auskunftsersuchen vom 06.02.1996, V 1653 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 19.01.1996, OF 992 /6
Betreff: Stellplätze Tenor: Der Magistrat wird um Auskunft gebeten, was mit dem laut Bebauungsplan Nr. 476 für Stellplätze ausgewiesenen Grundstück westlich des Funktionsgebäudes am Unterliederbacher Sportplatz vis à vis der Mündung des Augrabenweges geschehen soll.
Begründung: Seit langem bildet genanntes Grundstück den Anblick einer wilden Müllkippe. Haufen von Kies, vergammeltem Laub und bereits mit Stauden bewachsenen Sandes bedecken das eigentlich als Parkplatz vorgesehene Grundstück. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 25.04.1996 Aktenzeichen: 521
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. Januar 1996OFOF 992/6StellplätzeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 6. Februar 1996Sie sind hierVV 1653StellplätzeAnfrage
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen