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Anwohnerinnen und Anwohner im Ortsbezirk 2 wollen bei Umsetzung des Fahrradentscheids beteiligt werden

Vorlagentyp: V
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Magistrat wird gebeten, den aktuellen Planungsstand zur Umsetzung des Fahrradentscheids im Ortsbezirk 2 zu prüfen und die Anwohner in den Prozess einzubeziehen. Dies ist notwendig, da die Anwohner unzufrieden sind und ihre Anliegen nicht berücksichtigt wurden.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Fragen an den Magistrat

  1. Der Magistrat wird gebeten, den derzeitigen Planungs- und Prüfstand zur konkreten Umsetzung des Fahrradentscheids, d. h. der Magistratsvorlage M 47 vom 29.08.2019 zum Radentscheid, im Ortsbezirk 2 - insbesondere die Planung für den Grüneburgweg - zu prüfen und sodann im Rahmen einer Bürgerfragestunde dem Ortsbeirat zu berichten.
  2. Der Magistrat wird zudem gebeten, zu prüfen und zu berichten, inwieweit jeweils die Anwohnerinnen und Anwohner bei Umsetzung des Fahrradentscheids beteiligt werden.

Begründung

Bislang zieht nur eine Kolonne von Stadtplanern durch den Grüneburgweg, um neue Fahrradwege anzulegen. Anwohner berichten, dass sie ganz andere Sorgen haben: In den Rushhourzeiten presst sich z. B. der aus Norden kommende Berufsverkehr durch die enge Straße, dann geht hier nichts mehr. Generell sind die Anwohnerinnen und Anwohner z. B. des Grüneburgwegs unzufrieden, da sie bei Umsetzung des Fahrradentscheids bislang nicht beteiligt wurden. Das muss sich ändern.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Mai 2020OFOF 1067/2Anwohnerinnen und Anwohner im Ortsbezirk 2 wollen bei Umsetzung des Fahrradentscheids beteiligt werdenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 27. Mai 2020Sie sind hier
    VV 1632Anwohnerinnen und Anwohner im Ortsbezirk 2 wollen bei Umsetzung des Fahrradentscheids beteiligt werden
    Anfrage
  3. 11. September 2020Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 1566Anwohnerinnen und Anwohner im Ortsbezirk 2 wollen bei Umsetzung des Fahrradentscheids beteiligt werdenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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