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Grundschule im Ben-Gurion-Ring

Vorlagentyp: V
24 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Begründung

Der Ben-Gurion-Ring soll durch das Förderprogramm "Soziale Stadt" zusammen mit den dort lebenden Bürgerinnen und Bürgern verbessert werden. Um das Quartier aufzuwerten wurde deshalb von Bürgerinnen und Bürgern die Anregung eingebracht, eine Grundschule mit gegebenenfalls verhältnismäßig geringem Aufwand im Objekt Ben-Gurion-Ring 158-162 einzurichten , beispielsweise als Dependance in Teiljahrgängen zur August-Jaspert-Schule.

Inhalt

Auskunftsersuchen vom 04.10.2016, V 156 entstanden aus Vorlage: OF 120/10 vom 15.09.2016

Betreff: Grundschule im Ben-Gurion-Ring Der Ben-Gurion-Ring soll durch das Förderprogramm "Soziale Stadt" zusammen mit den dort lebenden Bürgerinnen und Bürgern verbessert werden. Um das Quartier aufzuwerten wurde deshalb von Bürgerinnen und Bürgern die Anregung eingebracht, eine Grundschule mit gegebenenfalls verhältnismäßig geringem Aufwand im Objekt Ben-Gurion-Ring 158-162 einzurichten , beispielsweise als Dependance in Teiljahrgängen zur August-Jaspert-Schule. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat um Prüfung und Berichterstattung gebeten, ob eine Grundschule im Ben-Gurion-Ring umsetzbar ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. September 2016OFOF 120/10Quartier-Grundschule im Ben-Gurion-RingOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 4. Oktober 2016Sie sind hier
    VV 156Grundschule im Ben-Gurion-Ring
    Anfrage
  3. 27. Februar 2017Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 424Grundschule im Ben-Gurion-RingStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 9 · 14.02.2017
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 40 31

Mitdiskutieren

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