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Durchgangsverkehr in Berkersheim und im Frankfurter Bogen

Vorlagentyp: V
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Inhalt

Auskunftsersuchen vom 04.10.2016, V 154 entstanden aus Vorlage: OF 117/10 vom 30.08.2016

Betreff: Durchgangsverkehr in Berkersheim und im Frankfurter Bogen Vorgang: OM 58/16 OBR 10; ST 1089/16 Der Magistrat wird um Prüfung und Berichterstattung gebeten, welche Maßnahmen zur Verringerung des Durchgangsverkehrs im Heiligenstockweg und in der Hofhausstraße ergriffen werden können, nachdem laut Stellungnahme ST 1089 die Einrichtung von Pförtnerampeln rechtlich nicht zulässig ist.

Begründung: Die seit Jahren bekannten Probleme mit dem Durchgangsverkehr bestehen in Berkersheim und im Frankfurter Bogen unverändert fort. Die vom Magistrat selbst vorgeschlagene Lösung mittels einer Pförtnerampel soll nun nicht mehr möglich sein. Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung sind aber unbedingt erforderlich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

Der Weg dieser Vorlage

Am 4. Oktober 2016 wurde diese Anfrage im Ortsbeirat eingebracht. Sie geht auf OF 362/10 zurück — Ortsbeiratsantrag von SPD, beschlossen am 1. August 2017. Der Magistrat antwortete am 13. Januar 2017 mit der Stellungnahme ST 148. Zwischen Einbringung und Antwort vergingen rund 14 Wochen.

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