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Gefahren durch die Einführung des Mobilfunkstandards 5G?

Vorlagentyp: V
27 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Magistrat wird gebeten, die möglichen Gefahren durch die Einführung des Mobilfunkstandards 5G zu prüfen und zu bewerten. Dies geschieht aufgrund der Bedenken der Bürgerinnen und Bürger hinsichtlich möglicher Gesundheitsrisiken.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Fragen an den Magistrat

Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob er Gefahren durch die Einführung des Mobilfunkstandards 5G auf die Bevölkerung sieht, und wenn ja, wie er diese bewertet.

Begründung

Bürgerinnen und Bürger fürchten, dass von dem Mobilfunknetzt 5G gesundheitsgefahren ausgehen könnten. Auch die Tagesschau schließt Gefahren nicht vollends aus (https://www.tagesschau.de/inland/5g-gefahren-115.html).

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Dezember 2019OFOF 1542/5Gefahren durch die Einführung des Mobilfunkstandards 5G?Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 17. Januar 2020Sie sind hier
    VV 1529Gefahren durch die Einführung des Mobilfunkstandards 5G?
    Anfrage
  3. 26. Juni 2020Antwort des Magistrats · nach 27 WochenSTST 1223Gefahren durch die Einführung des Mobilfunkstandards 5G?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 5
Sitzung 40 · 15.05.2020
TO I, TOP 6
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 41 · 19.06.2020
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 53 0

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