Gefahren durch die Einführung des Mobilfunkstandards 5G?
Zusammenfassung
Der Magistrat wird gebeten, die möglichen Gefahren durch die Einführung des Mobilfunkstandards 5G zu prüfen und zu bewerten. Dies geschieht aufgrund der Bedenken der Bürgerinnen und Bürger hinsichtlich möglicher Gesundheitsrisiken.
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Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob er Gefahren durch die Einführung des Mobilfunkstandards 5G auf die Bevölkerung sieht, und wenn ja, wie er diese bewertet.
Begründung
Bürgerinnen und Bürger fürchten, dass von dem Mobilfunknetzt 5G gesundheitsgefahren ausgehen könnten. Auch die Tagesschau schließt Gefahren nicht vollends aus (https://www.tagesschau.de/inland/5g-gefahren-115.html).
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. Dezember 2019OFOF 1542/5Gefahren durch die Einführung des Mobilfunkstandards 5G?Ortsbeiratsantrag · SPD
- 17. Januar 2020Sie sind hierVV 1529Gefahren durch die Einführung des Mobilfunkstandards 5G?Anfrage
- 26. Juni 2020Antwort des Magistrats · nach 27 WochenSTST 1223Gefahren durch die Einführung des Mobilfunkstandards 5G?Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 53 0