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Parkscheinautomaten am Weißen Stein und auf der Eschersheimer Landstraße am Dornbusch

Vorlagentyp: V
Vorlage
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Inhalt

OBR-Auskunftsersuchen vom 02.11.1995, V 1523 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 16.10.1995, OF 1180 /9

Betreff: Parkscheinautomaten am Weißen Stein und auf der Eschersheimer Landstraße am Dornbusch Tenor: Die Gebühr an den Parkscheinautomaten am Weißen Stein und zwischen Marbachweg und Fritz-Tarnow-Straße beträgt für eine halbe Stunde 1,00 DM. Die dortigen Parkplätze werden vorwiegend von Stadtteilbewohnern benutzt, die kurze Erledigungen in den Geschäften und Dienstleistungsunternehmen vornehmen wollen. Eine Mindestgebühr von 1,00 DM wirkt abschreckend und wird als Geldschneiderei empfunden. Wir fragen den Magistrat, ob er bereit ist, die Automaten so umzustellen, daß für eine halbe Stunde Parken 0,50 DM bezahlt werden muß. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 05.01.1996
  2. Stellungnahme vom 28.06.1996 Aktenzeichen: 360

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

Der Weg dieser Vorlage

Am 2. November 1995 brachte der Ortsbeirat 9 diese Anfrage ein.

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