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Perspektiven zur Daseinsvorsorge Abwasserentsorgung

Vorlagentyp: V
17 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Inhalt

Auskunftsersuchen vom 03.12.2019, V 1515 entstanden aus Vorlage: OF 290/16 vom 03.12.2019

Betreff: Perspektiven zur Daseinsvorsorge Abwasserentsorgung Vorgang: B 412/19 Der Magistrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:

  1. Welche Erkenntnisse haben die jeweiligen Arbeitskreise und sonstigen Diskussionsrunden in Bezug auf Bergen-Enkheim bisher gewonnen?
  2. Da in Bergen-Enkheim mehrere geologische Probleme zusammenkommen und schon in der Vergangenheit bei Starkregen die instabile Hanglage zu Rutschungen ganzer Gebäude mit anschließendem Abriss, Rutschungen mit Rissen an Gebäuden und auch zu dokumentierten Rutschungen am unbebauten Hang geführt haben, wird der Magistrat gebeten, den Bürgern nach so vielen Jahren bisher ergebnisloser Diskussionen zu erläutern, wie er die Probleme in den Hanglagen bei immer stärkerer Verdichtung im alten Baubestand und Genehmigung sehr großer Bauten nach Abriss - siehe Neuer Weg - bei den für die Zukunft angeblich zu erwartenden Starkregenereignissen und Unwettern in den Griff bekommen will.
  3. Wie sollen die Probleme mit den zu Tal strömenden Wassermassen bei Unwettern im Bereich des Enkheimer Riedes, das demnächst ebenfalls weiter bebaut werden soll, gelöst werden, wenn bei Unwettern all die geplanten Überlaufbecken und Zisternen überlaufen und die Pumpen bei Stromausfall nicht pumpen oder nicht ausreichend pumpen?
  4. Wie stellt sich der Magistrat ein ausreichendes Abwassermanagement für Bergen-Enkheim vor? Bisher hat sich an der Gefahrenlage trotz Jahrzehnte alter Kenntnisse darüber weder am Hang noch in Enkheim tatsächlich etwas geändert, dafür schreitet die Verdichtung und Neubebauung stetig voran und vergrößert die Gefahrenlage für alle. Begründung: Der Bericht B 412 zeigt nur auf, was man alles könnte, wenn man denn endlich zur Tat schreiten würde, während die angeblichen Jahrhundertereignisse in immer kürzeren Abständen immer neue Arbeitskreise auf den Plan rufen. Bisher ist in Bergen-Enkheim außer Spesen nichts gewesen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. November 2019BB 412Perspektiven der Daseinsvorsorge: AbwasserentsorgungMagistratsbericht
  2. 3. Dezember 2019OFOF 290/16Perspektiven zur Daseinsvorsorge AbwasserentsorgungOrtsbeiratsantrag · BFF
  3. 3. Dezember 2019Sie sind hier
    VV 1515Perspektiven zur Daseinsvorsorge Abwasserentsorgung
    Anfrage
  4. 16. März 2020Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 478Perspektiven zur Daseinsvorsorge AbwasserentsorgungStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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