Schleichverkehr stoppen, Raiffeisenstraße sperren!
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Raiffeisenstraße — 13 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 28.08.2026.
- Trinkwasserbrunnen an den Orten Atzelbergplatz, Lohrberg, Raiffeisenstraße 70 und Birsteiner Straße installieren28.08.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Verkehrssicherheit erhöhen - Piktogramme vor Riederwälder Kindergärten21.08.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Sitzbänke in der Schäfflestraße – Nachfrage08.06.2026 · V (Auskunftsersuchen)
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Neues zu Raiffeisenstraße per E-MailInhalt
Auskunftsersuchen vom 02.12.2019, V 1506 entstanden aus Vorlage: OF 640/11 vom 05.11.2019
Betreff: Schleichverkehr stoppen, Raiffeisenstraße sperren! Vorgang: OM 4104/19 OBR 11; ST 1391/19 Nach langer und intensiver Diskussion, auch mit den Anwohnerinnen und Anwohnern, hat der Ortsbeirat 11 am 21.1.2019 gefordert, die Raiffeisenstraße im Riederwald, für die Durchfahrt zu sperren (OM 4104). Mit der Stellungnahme vom 29.07.2019, ST 1391, bedauert der Magistrat, in der von der Geschäftsordnung vorgegebenen Frist, keine abschließende Stellungnahme abgeben zu können. Der Ortsbeirat fragen den Magistrat: Zu welchen
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen
Der Weg dieser Vorlage
Am 2. Dezember 2019 wurde diese Anfrage im Ortsbeirat eingebracht. Der Magistrat antwortete am 20. März 2020 mit der Stellungnahme ST 610. Zwischen Einbringung und Antwort vergingen rund 16 Wochen.