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Schulwegsicherung der Riedhofschule in der Tiroler Straße

Vorlagentyp: V
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Begründung

Die Einfahrt zur Tiefgarage der WEG Tiroler Straße 101, Stresemannallee 65 und Stresemannallee 63 soll vom jetzigen Standort in Richtung Tiroler Straße 101 verlegt werden, sodass die Garageneinfahrt und Ausfahrt auf die hier sehr enge Tiroler Straße mündet. Daneben soll ein mehrstöckiges Haus gebaut werden, sodass für die Autofahrer und Fußgänger (insbesondere Schulkinder) das Sichtfeld stark eingeschränkt wird. Hier kann es dann zu sehr gefährlichen Situationen vor allem für Schulkinder kommen. Des Weiteren wird der zunehmende Verkehr, von über 200 PKW Stellplätzen, die teilweise als Stellplatzablöse für das Ärztehaus verwandt werden, aus der Garage in die enge Tiroler Straße zu chaotischen Verkehrsbedingungen führen. Diese Mehrbelastung für Bürger und Schulkinder muss Rechnung getragen werden, und es muss genau untersucht werden, ob eine solche Mehrbelastung hingenommen werden darf. Anlage 1 (ca. 101 KB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.09.2005, ST 1009 Aktenzeichen: 40 31

Inhalt

Auskunftsersuchen vom 01.07.2005, V 1501

entstanden aus Vorlage: OF 826/5 vom 17.06.2005

Betreff:

Schulwegsicherung der Riedhofschule in der Tiroler Straße

Der Ortsbeirat fragt den Magistrat, ob geprüft worden ist, dass nach der geplanten Verlegung der Garagenausfahrt auf die Tiroler Straße und die Entstehung eines Neubaues (Ärztehaus Bethmann), der Schulweg für die Grundschulkinder der Riedhofschule in der Tiroler Straße noch sicher ist.

Des Weiteren möchte der Ortsbeirat vom Magistrat wissen, ob der Magistrat Untersuchungen angestellt hat, ob es nach den oben genannten baulichen Veränderungen zu verkehrsproblematischen Situationen auf der sehr engen Tiroler Straße kommen könnte. Sollte der Magistrat diese Überlegungen nicht angestellt haben, so bittet der Ortsbeirat den Magistrat vor eventuellen Genehmigungen, diese Überlegungen anzustellen und den Ortsbeirat darüber zu berichten.

Begründung:

Die Einfahrt zur Tiefgarage der WEG Tiroler Straße 101, Stresemannallee 65 und Stresemannallee 63 soll vom jetzigen Standort in Richtung Tiroler Straße 101 verlegt werden, sodass die Garageneinfahrt und Ausfahrt auf die hier sehr enge Tiroler Straße mündet. Daneben soll ein mehrstöckiges Haus gebaut werden, sodass für die Autofahrer und Fußgänger (insbesondere Schulkinder) das Sichtfeld stark eingeschränkt wird. Hier kann es dann zu sehr gefährlichen Situationen vor allem für Schulkinder kommen. Des Weiteren wird der zunehmende Verkehr, von über 200 PKW Stellplätzen, die teilweise als Stellplatzablöse für das Ärztehaus verwandt werden, aus der Garage in die enge Tiroler Straße zu chaotischen Verkehrsbedingungen führen.

Diese Mehrbelastung für Bürger und Schulkinder muss Rechnung getragen werden, und es muss genau untersucht werden, ob eine solche Mehrbelastung hingenommen werden darf.

Anlage 1 (ca. 101 KB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Juni 2005OFOF 826/5Schulwegsicherung der Riedhofschule in der Tiroler StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 1. Juli 2005Sie sind hier
    VV 1501Schulwegsicherung der Riedhofschule in der Tiroler Straße
    Anfrage
  3. 16. September 2005Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 1009Schulwegsicherung der Riedhofschule in der Tiroler StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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