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Gelbblinker am Fußgänger/-innenüberweg Marbachweg/östliche Ecke Mierendorffstraße

Vorlagentyp: V
2 Stationen im Verfahren
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Inhalt

OBR-Auskunftsersuchen vom 07.09.1995, V 1448 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 22.08.1995, OF 1095 /9

Betreff: Gelbblinker am Fußgänger/-innenüberweg Marbachweg/östliche Ecke Mierendorffstraße Tenor:

  1. Der Gelbblinker ist nach Aussagen eines Ortsbeiratsmitgliedes durch einen Unfall zerstört worden. Warum wird der/die Schadensverursacher/-in nicht für die Kosten einer Neuinstallation herangezogen? Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Stellungnahme(n) des Magistrats:
  2. Stellungnahme vom 19.12.1995 Aktenzeichen: 360

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. August 1995OFOF 1095/9Gelbblinker am Fußgänger/-innenüberweg Marbachweg/östliche Ecke MierendorffstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 7. September 1995Sie sind hier
    VV 1448Gelbblinker am Fußgänger/-innenüberweg Marbachweg/östliche Ecke Mierendorffstraße
    Anfrage

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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