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Kameras/Detektoren an Ampelanlage Praunheimer Weg/Stockborn

Vorlagentyp: V
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Auskunftsersuchen vom 10.09.2015, V 1444 entstanden aus Vorlage: OF 624/8 vom 24.08.2015

Betreff: Kameras/Detektoren an Ampelanlage Praunheimer Weg/Stockborn Der Ortsbeirat 8 bittet den Magistrat, im Zusammenhang mit den drei Kameras/Detektoren an der Ampelanlage Praunheimer Weg/Stockborn folgende Fragen zu beantworten:

  1. Zu welchem Zweck wurden die drei Kameras/Detektoren angebracht?
  2. Welcher Bereich werden durch die Kameras/Detektoren jeweils erfasst?
  3. In welchen Zeitintervallen werden Bilder aufgenommen?
  4. Wer hat Zugang zu den Bildern?
  5. Wie lange und durch wen werden die Daten gespeichert?
  6. An wen werden die Daten weitergegeben? Begründung: An der oben genannten Ampelanlage wurden im Frühjahr 2015 drei Kameras/Detektoren installiert. Dazu hätte der Ortsbeirat 8 gerne eine entsprechende Auskunft. Bisher war keine Ampelanlage des Ortsbezirks mit Kameras/Detektoren ausgestattet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. August 2015OFOF 624/8Kameras an Ampelanlage Praunheimer Weg/StockbornOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 10. September 2015Sie sind hier
    VV 1444Kameras/Detektoren an Ampelanlage Praunheimer Weg/Stockborn
    Anfrage
  3. 27. November 2015Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 1672Kameras/Detektoren an Ampelanlage Praunheimer Weg/StockbornStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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V_1444_2015Kameras/Detektoren an Ampelanlage Praunheimer Weg/Stockborn

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