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Sindlingen: Geschwindigkeitskontrollen in der Okrifteler Straße (Tempo 30)

Vorlagentyp: V
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Auskunftsersuchen vom 22.10.2019, V 1443 entstanden aus Vorlage: OF 1125/6 vom 02.10.2019

Betreff: Sindlingen: Geschwindigkeitskontrollen in der Okrifteler Straße (Tempo 30) Der Magistrat wird gebeten, dem Ortsbeirat folgende Ergebnisse von Geschwindigkeitskontrollen der letzten fünf Jahre in der Okrifteler Straße in Sindlingen mitzuteilen: - an welchen Tagen; - zu welcher Uhrzeit; - an welchen Stellen (Hausnummer); - Anzahl der Übertretungen.

Begründung: In oben genannter Straße werden auf Initiative des Ortsbeirates seit vielen Jahren regelmäßige Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt. Eine Rückmeldung der Ergebnisse - auch zur Information der Bürger und Anlieger - ist erforderlich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Stellungnahme des Magistrats vom 17.01.2020, ST 35 Aktenzeichen: 32 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Oktober 2019OFOF 1125/6Sindlingen: Geschwindigkeitskontrollen in der Okrifteler Straße (Tempo 30)Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 22. Oktober 2019Sie sind hier
    VV 1443Sindlingen: Geschwindigkeitskontrollen in der Okrifteler Straße (Tempo 30)
    Anfrage
  3. 17. Januar 2020Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 35Sindlingen: Geschwindigkeitskontrollen in der Okrifteler Straße (Tempo 30)Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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V_1443_2019Sindlingen: Geschwindigkeitskontrollen in der Okrifteler Straße (Tempo 30)

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