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Tempo 50 auf der Eschersheimer Landstraße

Vorlagentyp: V
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Auskunftsersuchen vom 28.04.2005, V 1442

entstanden aus Vorlage: OF 1144/9 vom 04.04.2005

Betreff:

Tempo 50 auf der Eschersheimer Landstraße

Vorgang:

B 7/05; NR 1484/04

Die Vorlage NR 1484 mit dem Betreff "Tempo 50 - den Anwohnern zuliebe!“ wurde durch Beschluss der Stadtverordnetenversammlung (§ 8005 vom 14.10.2004) dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Mit dem oben genannten Bericht wurde festgestellt, dass die bestehenden Grünen Wellen auf der Eschersheimer, Darmstädter, Mainzer und Hanauer Landstraße mit einer Geschwindigkeit von 50 km/h geplant wurden. Grundsätzlich würde bei der Planung eine so genannte progressive Grüne Welle in beiden Fahrtrichtungen angestrebt. Unter einer progressiven Grünen Welle versteht man ein System, bei dem die Grünzeiten an aufeinander folgenden Knotenpunkten immer so viel später gegeben werden, wie es der rechnerischen Fahrzeit der Kraftfahrzeuge von Haltelinie zu Haltelinie entspricht. Auf Grund einer Vielzahl bei der Grüne Welle-Planung zu berücksichtigenden Randbedingungen und ungünstiger Knotenpunktabstände ist eine exakte Grüne Welle in beiden Fahrtrichtungen häufig nicht möglich. Beispielsweise kann es notwendig sein, dass an zwei aufeinander folgenden Knotenpunkten die Grünzeit zum gleichen Zeitpunkt beginnt. Fahrzeuge, die am Grünanfang den ersten Knoten passieren, können somit theoretisch schneller fahren, als die zulässige Höchstgeschwindigkeit.

Unabhängig davon kann auch eine exakte progressive Grüne Welle nicht die Einhaltung der innerstädtischen Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h erzwingen. Fahrzeuge, die beispielsweise einen Knoten am Grünende passieren, können bei freier Fahrbahn den nächsten Knoten mit höherer Geschwindigkeit erreichen. Letztlich ist das individuelle Fahrverhalten des Kraftfahrers für die Einhaltung der zulässigen Geschwindigkeit maßgebend.

Gemäß der Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung (VwV - StVO) dürften allerdings Verkehrszeichen, die lediglich die gesetzliche Regelung wiedergeben, nicht angeordnet werden.

Der Magistrat wird deshalb um Auskunft gebeten:

  1. Sind die Feststellungen des Dezernats IV zu den vorstehend wiedergegebenen Formulierungen korrekt?
  2. Was wurde von den zuständigen Ämtern oder Behörden unternommen, um eine Einhaltung der Straßenverkehrsordnung zu erreichen?
  3. Wann und mit welchem Ergebnis wurden auf der Eschersheimer Landstraße - teils als "Rennstrecke“ bezeichnet - Geschwindigkeitsmessungen vorgenommen?

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. April 2005OFOF 1144/9Tempo 50 auf der Eschersheimer LandstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 28. April 2005Sie sind hier
    VV 1442Tempo 50 auf der Eschersheimer Landstraße
    Anfrage
  3. 11. Juli 2005Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 725Tempo 50 auf der Eschersheimer LandstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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