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Tonnenleerung Nieder-Erlenbach

Vorlagentyp: V
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Auskunftsersuchen vom 08.09.2015, V 1438 entstanden aus Vorlage: OF 269/13 vom 24.08.2015

Betreff: Tonnenleerung Nieder-Erlenbach In den Sommermonaten, vor allem in den Sommerferien, kam es in Nieder-Erlenbach an einigen Stellen und Straßen zu unschönen Situationen rund um die Tonnenleerung durch die FES. Die gelbe Tonne wurde nachweislich im Bereich "Zum Erlengrund" und den umliegenden Straßen zweimal nicht geleert. Auf Nachfrage hieß es, das Auto sei kaputt. Jedoch wurden in den gleichen Woche n an anderen Stellen in Nieder-Erlenbach die Tonnen geleert. Auf weitere Nachfrage hieß es von Seiten der FES, man solle einfach den Müll der gelben Tonne in den Hausmüll tun, da zurzeit wenig Müll anstünde und man in der Verbrennungsanlage daher sowieso alle zusammen verbrennen würde. Der Ortsbeirat fragt daher den Magistrat: Wie kann es sein, dass einige Stellen von Nieder-Erlenbach eine regelmäßige Tonnenleerung erfahren, andere Straßenzüge zur gleichen Zeit jedoch zwei Mal in Folge keine Tonnenleerung erhalten? Wieso werden Tonnen anderer "Müllarten" geleert und die gelbe Tonne nicht, wenn angeblich ein Fahrzeug kaputt ist und die Aussage lautet, man solle den Müll auf diese Tonnen verteilen? Wieso soll man den Müll in vier Tonnen trennen, wenn die FES dann selbst die Auskunft gibt, den Müll einfach auf die Tonnen zu verteilen, die abgeholt werden, da ohnehin alles zusammen verbrannt würde? Wo bleibt hier die Vorbildfunktion der FES? Wenn ein Fahrzeug der FES kaputt ist, wieso gibt es keine Ersatzfahrzeuge für die Tonnenleerung in dieser Situation? Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. August 2015OFOF 269/13Tonnenleerung Nieder-ErlenbachOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 8. September 2015Sie sind hier
    VV 1438Tonnenleerung Nieder-Erlenbach
    Anfrage
  3. 23. November 2015Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 1659Tonnenleerung Nieder-ErlenbachStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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