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Höchst: Erneuter Patzer der Stadt am Ettinghausen-Platz

Vorlagentyp: V
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Auskunftsersuchen vom 13.08.2019, V 1352 entstanden aus Vorlage: OF 1055/6 vom 23.07.2019

Betreff: Höchst: Erneuter Patzer der Stadt am Ettinghausen-Platz Wie einem Bericht im Höchster Kreisblatt vom 23.07.2019 zu entnehmen war, hat der Magistrat die noch im Juni für Juli angekündigten Grabungsarbeiten am Ettinghausen-Platz erneut verschoben, diesmal wegen Fehlern im Ausschreibungsverfahren. Dies ist äußerst bedauerlich, da die Hoffnung besteht, dass die Grabungen historisch bedeutsame Funde zutage fördern. Außerdem kann mit der zukünftigen Gestaltung des Platzes erst begonnen werden, wenn die Grabungen abgeschlossen sind. Dies verzögert sich jetzt jedoch schon seit Jahren. Der Magistrat wird daher um Beantwortung folgender Fragen gebeten:

  1. Wurden die Gründe der nicht rechtzeitig erfolgten Ausschreibung nun derart analysiert und geeignete Maßnahmen eingesetzt, dass weitere und ähnliche Versäumnisse nicht mehr vorkommen können?
  2. Wie verlässlich ist das Versprechen des Dezernats, dass die Grabungsarbeiten nun im Sommer 2020 dann tatsächlich durchgeführt werden?
  3. Welche Auswirkung hat die Verzögerung für den Wettbewerb zur Gestaltung des Platzes?
  4. Warum wurde die AG Geschichte und Erinnerung, trotz der Zusage einer engen Einbindung in die Abläufe, nicht über die neuerlichen Verzögerungen informiert? Begründung: Der Ettinghausen-Platz vor der von den Nazis zerstörten ehemaligen Höchster Synagoge ist einer der historisch bedeutendsten Plätze in Höchst. Diese Bedeutung sollte für das Planungsdezernat Anlass sein, weitere Verzögerungen der Arbeiten auszuschließen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Stellungnahme des Magistrats vom 02.12.2019, ST 2184 Aktenzeichen: 61 0

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Juli 2019OFOF 1055/6Höchst: Erneuter Patzer der Stadt am Ettinghausen-PlatzOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 13. August 2019Sie sind hier
    VV 1352Höchst: Erneuter Patzer der Stadt am Ettinghausen-Platz
    Anfrage
  3. 2. Dezember 2019Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 2184Höchst: Erneuter Patzer der Stadt am Ettinghausen-PlatzStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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