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Ausweisung des Neunkircher Weges als verkehrsberuhigte Straße

Vorlagentyp: V
2 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Begründung

Die Straße ist als Wohnstraße mit einer Niederpflasterung - Verbundsteinpflaster - ohne Bürgersteig und erkennbare Einführung zur Geisenheimer Straße ausgebildet. Die Kinder der Anwohner benutzen sie zum Skateboard, Rollschuhfahren und anderen Kinderspielen. Um ihnen eine größere Sicherheit beim Spiel zu gewährleisten, bitten die Eltern durch beigefügte Unterschriftensammlung, ihrem Wunsche zu entsprechen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 17.09.1993 Aktenzeichen: 66-4

Inhalt

OBR-Auskunftsersuchen vom 15.06.1993, V 131 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 19.05.1993, OF 76 /6

Betreff: Ausweisung des Neunkircher Weges als verkehrsberuhigte Straße Tenor: Der Magistrat wird um Auskunft gebeten, ob die vorgenannte Straße im Stadtteil Schwanheim durch Anbringen des Verkehrszeichens 325/326 als verkehrsberuhigte Straße ausgewiesen werden kann.

Begründung: Die Straße ist als Wohnstraße mit einer Niederpflasterung - Verbundsteinpflaster - ohne Bürgersteig und erkennbare Einführung zur Geisenheimer Straße ausgebildet. Die Kinder der Anwohner benutzen sie zum Skateboard, Rollschuhfahren und anderen Kinderspielen. Um ihnen eine größere Sicherheit beim Spiel zu gewährleisten, bitten die Eltern durch beigefügte Unterschriftensammlung, ihrem Wunsche zu entsprechen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 17.09.1993 Aktenzeichen: 66-4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Mai 1993OFOF 76/6Ausweisung des Neunkirchner Weges als verkehrsberuhigte StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 15. Juni 1993Sie sind hier
    VV 131Ausweisung des Neunkircher Weges als verkehrsberuhigte Straße
    Anfrage

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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