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Sporthalle für Grundschule Riedberg III

Vorlagentyp: V
29 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Auskunftsersuchen vom 14.06.2019, V 1312 entstanden aus Vorlage: OF 443/12 vom 03.06.2019

Betreff: Sporthalle für Grundschule Riedberg III Vorgang: V 998/18 OBR 12 Der Magistrat wird nunmehr dringend aufgefordert, dem Auskunftsersuchen des Ortsbeirates 12 vom 14.09.2018, V 998, endlich nachzukommen und mitzuteilen, 1. auf welcher Fläche die dringend benötigte weitere Turnhalle für die IGS Kalbach-Riedberg sowie die 3. Grundschule Riedberg baulich geplant ist; 2. wann mit einem Bau zu rechnen ist; 3. ob für die Auswahl der Grundstücksflächen auch ein möglicher Standort im Bereich der Universität (Bereich des Ortsbeirates 8) in Erwägung zu ziehen ist.

Begründung: Der Ortsbeirat 12 hat bereits am 14.09.2018 um die entsprechende Auskunft ersucht und am 25.01.2019 daran erinnert, ohne dass bislang eine entsprechende Antwort vorliegt. Diese ist nunmehr dringend nachzuholen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Juni 2019OFOF 443/12Sporthalle für Grundschule Riedberg IIIOrtsbeiratsantrag · SPD, GRÜNE, FDP
  2. 14. Juni 2019Sie sind hier
    VV 1312Sporthalle für Grundschule Riedberg III
    Anfrage
  3. 20. Dezember 2019Antwort des Magistrats · nach 29 WochenSTST 2397Sporthalle für Grundschule Riedberg IIIStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 12
Sitzung 35 · 25.10.2019
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 36 · 29.11.2019
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 40 2

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