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Leerstand der Gastronomie am Sossenheimer Kirchberg - Sicherung sozialer Treffpunkte und Vereinsnutzung

Vorlagentyp: V
2 Stationen im Verfahren5 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 6 bittet um Klärung des zukünftigen Gastronomiebetriebs am Sossenheimer Kirchberg, um den Leerstand des ehemaligen Eiscafés, das als sozialer Treffpunkt fungierte, zu adressieren. Dies könnte helfen, während der Veranstaltungen eine adäquate Sanitärversorgung für die Vereine zu gewährleisten und das soziale Leben im Stadtteil wiederzubeleben.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Antwort überfällig

Der Magistrat hätte bis zum 13.01.2026 antworten müssen. Seit 287 Tagen liegt nichts vor.Warum?

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Fragen an den Magistrat

Seit mehreren Monaten besteht am Sossenheimer Kirchberg ein Leerstand des ehemaligen Eiscafés, das zuvor als Stadtteiltreffpunkt und wichtiger sozialer Bezugspunkt - insbesondere für Senioren und Familien - diente. Darüber hinaus wurde die Räumlichkeit neben der Gaststube im Obergeschoss von Sossenheimer Vereinen als Treffpunkt und Lagerort genutzt, insbesondere bei Veranstaltungen auf dem Sossenheimer Kirchberg zur Zwischenlagerung. Auch die Sanitäranlagen wurden im Rahmen von Veranstaltungen wie dem Musiksommer oder dem Sossenheimer Weihnachtsmarkt gemeinschaftlich genutzt.

Seit der Schließung fehlt dieser zentrale Stadtteiltreff, was von vielen Bürgerinnen und Bürgern bedauert wird. Zudem besteht bei den örtlichen Vereinen Unsicherheit, wie bei künftigen Veranstaltungen eine adäquate Sanitärversorgung gewährleistet werden kann. Eine zeitnahe Klärung der Situation wäre daher im Sinne der Stadtteilgemeinschaft dringend wünschenswert.

Diesen Ausführungen vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, folgende Fragen zu beantworten:

  1. Wie ist der aktuelle Planungsstand hinsichtlich der Fortführung des Gastronomiebetriebs am Sossenheimer Kirchberg?
  2. Gibt es bereits einen Nachfolgerbetrieb oder ein entsprechendes Nutzungskonzept?
  3. Angeblich soll in den Räumlichkeiten ein Wasserschaden vorliegen, der die Nutzung der Sanitäranlagen verhindert. Kann seitens des zuständigen Fachamts die Reparatur des Schadens vorgezogen bzw. beschleunigt werden, um die Anlagen den Sossenheimer Vereinen rechtzeitig zur Veranstaltung des Sossenheimer Weihnachtsmarkts wieder bereitzustellen?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Oktober 2025OFOF 1296/6Sossenheim: Leerstand der Gastronomie am Sossenheimer Kirchberg - Sicherung sozialer Treffpunkte und VereinsnutzungOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 21. Oktober 2025Sie sind hier
    VV 1286Leerstand der Gastronomie am Sossenheimer Kirchberg - Sicherung sozialer Treffpunkte und Vereinsnutzung
    Anfrage

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 6
Sitzung 45 · 24.02.2026
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 1 · 05.05.2026
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 2 · 09.06.2026
TO I, TOP 6
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 3 · 11.08.2026
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 4 · 15.09.2026
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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