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Verkehrsunfall am 10.01.2010, ca. 18.45 Uhr, auf der Hügelstraße; Tod einer Radfahrerin

Vorlagentyp: V
24 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

Auskunftsersuchen vom 18.03.2010, V 1272 entstanden aus Vorlage: OF 1163/9 vom 01.03.2010

Betreff: Verkehrsunfall am 10.01.2010, ca. 18.45 Uhr, auf der Hügelstraße; Tod einer Radfahrerin Der Magistrat wird gebeten, dem Ortsbeirat 9 nach erfolgter Sitzung der Unfallkommission beziehungsweise der KEBU zu berichten, ob und gegebenenfalls welche Ergebnisse erzielt wurden und welche Maßnahmen ergriffen werden sollen. Sofern es angezeigt ist, kann die Information des Ortsbeirates mit der Auflage der vertraulichen Behandlung erfolgen.

Begründung: Wie bekannt ist, will sich die Unfallkommission beziehungsweise die KEBU (Kommission zur Erfassung und Beseitigung von Unfallschwerpunkten) in einer Sitzung Mitte bis Ende März 2010 auch mit diesem Unfall beschäftigen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. März 2010OFOF 1163/9Verkehrsunfall am 10.01.2010, ca. 18.45 Uhr, auf der Hügelstraße; Tod einer RadfahrerinOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 18. März 2010Sie sind hier
    VV 1272Verkehrsunfall am 10.01.2010, ca. 18.45 Uhr, auf der Hügelstraße; Tod einer Radfahrerin
    Anfrage
  3. 13. August 2010Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 1126Verkehrsunfall am 10.01.2010, ca. 18.45 Uhr, auf der Hügelstraße; Tod einer RadfahrerinStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 44 · 26.08.2010
TO I, TOP 3
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GO OBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 32 1

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