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Parksituation um die Fraport Arena

Vorlagentyp: V
42 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren
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Idee
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Auskunftsersuchen vom 07.05.2019, V 1245 entstanden aus Vorlage: OF 998/6 vom 17.04.2019

Betreff: Parksituation um die Fraport Arena Vorgang: V 1102/18 OBR 6; ST 661/19 Der Magistrat wird gebeten, die Ziffern 1. und 4. der Vorlage V 1102 ausführlicher als in der Vorlage ST 661 zu beantworten. Die in der Stellungnahme getroffenen Aussagen zu den Ziffern 1. und 4. sind zu ungenau bzw. eine Beantwortung ist gar nicht erfolgt. Des Weiteren wird der Magistrat gebeten mitzuteilen, wann die Prüfung der Frage, ob Posten an den Einfahrten zum Hortensienring aufgestellt werden können, abgeschlossen ist. Das Ergebnis soll dem Ortsbeirat dann zeitnah übermittelt werden.

Begründung: Da für die Anwohner der Fraport Arena das Parkplatzproblem von großer Bedeutung ist, ist es nicht befriedigend, dass die Fragen der Vorlage V 1102 in der Vorlage ST 661 nur zum Teil beantwortet worden sind. Gerade das Problem mit dem Parken in der Parkstadt bewegt die Anwohner sehr und bedarf einer raschen Klärung. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Auskunftsersuchen vom 04.12.2018, V 1102 Stellungnahme des Magistrats vom 29.03.2019, ST 661 Stellungnahme des Magistrats vom 02.09.2019, ST 1687 Beratung im Ortsbeirat: 6 Aktenzeichen: 52 0

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. November 2018OFOF 850/6Parksituation um die Fraport-ArenaOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 4. Dezember 2018VV 1102Parksituation um die Fraport-ArenaAnfrage
  3. 29. März 2019STST 661Parksituation um die Fraport-ArenaStellungnahme
  4. 17. April 2019OFOF 998/6Parksituation um die Fraport ArenaOrtsbeiratsantrag · CDU
  5. 7. Mai 2019Sie sind hier
    VV 1245Parksituation um die Fraport Arena
    Anfrage
  6. 2. September 2019Antwort des Magistrats · nach 42 WochenSTST 1687Parksituation um die Fraport ArenaStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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