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Quecksilber im Main

Vorlagentyp: V
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

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Auskunftsersuchen vom 09.03.2010, V 1230 entstanden aus Vorlage: OF 1390/6 vom 22.02.2010

Betreff: Quecksilber im Main In den letzten Wochen wurde in den Medien sehr intensiv über eine u.a. durch das Kohlekraftwerk Staudinger hervorgerufene zu hohe Quecksilber-Belastung des Mains berichtet. Die von der EU verlangten Quecksilber-Grenzwerte für Fische und andere Lebewesen würden im Main schon jetzt vielfach überschritten. Derzeit sieht man allerdings viele Angler am Mainufer im Bereich des Ortsbezirks 6. Der Ortsbeirat 6 fragt hierzu den Magistrat:

  1. Wie hoch ist der Grenzwert der EU für Quecksilber in Flussfischen, und welche Quecksilberwerte werden derzeit in Fischen, die im Frankfurter Bereich im Main gefangen werden, gemessen?
  2. Was ist nach den Erkenntnissen des Magistrats die Ursache für die Belastung der Fische?
  3. Welcher Anteil an der Belastung ist hausgemacht, d.h. welche Belastungsquellen für Quecksilber gibt es im Bereich des Ortsbezirks 6?
  4. Welche Konsequenzen zieht der Magistrat aus den ihm vorliegenden Erkenntnissen? Begründung: Vor etwa 100 Jahren war die Fischerei am Main noch ein wichtiger Wirtschaftszweig. Dann sanken im Zuge der Industrialisierung und einer ungezügelten Wasserverschmutzung die Erträge. Später war der Main dann so stark belastet, dass die Fische als giftig einzustufen waren. Noch Anfang der 1990er Jahre gab es entsprechende Warnungen des Hessischen Umweltministeriums. In den folgenden Jahren wurden aber durch Weiterentwicklungen der Kläranlagen und vor allem durch Umstellungen der Produktionsprozesse in der Industrie solche Verbesserungen erreicht, dass man inzwischen davon ausgehen konnte, dass der Main wieder soweit sauber sei, dass die Fische einigermaßen genießbar sind. Dementsprechend wird an den Ufern auch fleißig geangelt. Die Erkenntnis, dass allein schon durch Kohlekraftwerke erhebliche Mengen an Quecksilber in den Main gelangen und offensichtlich auch in den Fischen nachweisbar sind, ist bisher so noch nicht in der Öffentlichkeit diskutiert worden. Weitere Informationen durch den Magistrat über die Situation im Frankfurter Mainabschnitt sind also vonnöten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Februar 2010OFOF 1390/6Quecksilber im MainOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 9. März 2010Sie sind hier
    VV 1230Quecksilber im Main
    Anfrage
  3. 28. Mai 2010Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 745Quecksilber im MainStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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