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Polizei räumt den Höchster Bolongaro-Palast - den frei werdenden Raum bitte sinnvoll nutzen!

Vorlagentyp: V
2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

OBR-Auskunftsersuchen vom 25.04.1995, V 1219 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 30.03.1995, OF 774 /6

Betreff: Polizei räumt den Höchster Bolongaro-Palast - den frei werdenden Raum bitte sinnvoll nutzen! Tenor: In wenigen Wochen werden die im Höchster Bolongaro-Palast vom 17. Polizeirevier genutzten Räumlichkeiten frei sind. Die Polizei zieht in einen eigens für sie errichteten Neubau in die Gebeschusstraße um - die sich in städtischem Eigentum befindlichen Räume im Bolongaro-Palast stehen dann für eine sinnvolle Nutzung zur Verfügung. - Besteht die Möglichkeit, im Bolongaro-Palast nach Umzug der Polizei zwei multifunktionale Versammlungsräume einrichten zu lassen, in denen zum Beispiel Vereine tagen, gegebenenfalls auch Fraktionen des Ortsbeirates Sprechstunden oder andere Sitzungen abhalten können? Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 07.08.1995 Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. März 1995OFOF 774/6Polizei räumt den Höchster Bolongaropalast - den frei werdenden Raum bitte sinnvoll nutzen!Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 25. April 1995Sie sind hier
    VV 1219Polizei räumt den Höchster Bolongaro-Palast - den frei werdenden Raum bitte sinnvoll nutzen!
    Anfrage

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ortsbeirates 6
Sitzung 24 · 29.08.1995
TO I, TOP 6
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 232-0

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 232-0

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