Tempo 30-Zone Sossenheim-Süd gemäß Arbeitsgruppe des Ortsbeirates Tempo 30 in der Straße "Am Leisrain" in Sossenheim!
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OBR-Auskunftsersuchen vom 25.04.1995, V 1217 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 24.03.1995, OF 762 /6
Betreff: Tempo 30-Zone Sossenheim-Süd gemäß Arbeitsgruppe des Ortsbeirates Tempo 30 in der Straße "Am Leisrain" in Sossenheim! Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 07.07.1995 Aktenzeichen: 611-0
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 24. März 1995OFOF 762/6Tempo 30-Zone Sossenheim-Süd gemäß Arbeitsgruppe des Ortsbeirates Tempo 30 in der Straße "Am Leisrain" in Sossenheim!Ortsbeiratsantrag · CDU
- 25. April 1995Sie sind hierVV 1217Tempo 30-Zone Sossenheim-Süd gemäß Arbeitsgruppe des Ortsbeirates Tempo 30 in der Straße "Am Leisrain" in Sossenheim!Anfrage
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen