Ingelheimer- und Geisenheimer Straße in Schwanheim
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Auskunftsersuchen vom 11.01.2000, V 1119
entstanden aus Vorlage: OF 834/6 vom 18.12.1999
Betreff:
Ingelheimer- und Geisenheimer Straße in Schwanheim
Tenor:
Der Ortsbeirat 6 fordert den Magistrat unter Bezugnahme auf die V 730 vom 09.02.1999 auf, Folgendes nun endlich zu berichten:
Mit der Anfrage V 730 vom 09.02.1999 war der Magistrat gefragt worden, ob Stellplätze ermöglicht werden können und ob er bereit ist, baldigst mit Grundstückseigentümern Gespräche dieserhalb zu führen. Am 06.05.1999 erfolgte die hinhaltende Stellungnahme (auch die am 03.01.2000 eingegangene Stellungnahme vom 12.11.1999 ist noch nicht endgültig), die der Magistrat am 21.05.1999 zur Kenntnis genommen hat: "Die Überprüfung der o.a. Anregung befindet sich in der ämterinternen Abstimmung. Sobald diese abgeschlossen ist, wird endgültig Stellung genommen."
Nachdem nunmehr sieben Monate verstrichen sind und die Planung für die Grundsanierung der Geisenheimer Straße zwischen den Endpunkten der Ingelheimer Straße laut Straßenbauamt angeblich fertig und im Januar an die Landesregierung (wegen der erforderlichen Landesmittel) gehen soll, wird nunmehr dringend um Beantwortung der beziehungsweise Stellungnahme zur Anfrage/Anregung vom 09.02.1999 gebeten, ohne damit die für das Frühjahr zugesagte Grundsanierung zu verzögern.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 17.03.2000 Aktenzeichen: 66 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. Dezember 1999OFOF 834/6Ingelheimer- und Geisenheimer Straße in SchwanheimOrtsbeiratsantrag · CDU
- 11. Januar 2000Sie sind hierVV 1119Ingelheimer- und Geisenheimer Straße in SchwanheimAnfrage
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen