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Umgestaltung von Teilbereichen der Straßen Alt-Ginnheim und Ginnheimer Hohl als 2. Bauabschnitt der Maßnahme .Neugestaltung des Ginnheimer Kirchplatzes.

Vorlagentyp: V
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
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Begründung

Es mag zur Kenntnis dienen, dass es in dem Bericht B 189/04 aus dem Jahr 2004 dazu bereits hieß: „Es sollen in diesem Jahr noch die Verkehrsräume auf die Platzgestaltung baulich ausgerichtet werden, um den Platz besser in der Umgebung zu verankern.“ Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 11.01.2010, ST 133 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 9 am 21.01.2010, TO I, TOP 3 Beschluss:

  1. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. 2.
    • a)Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war.
    • b)Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GO OBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. 3.
    • a)Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war.
    • b)Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GO OBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.
  2. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat.
  3. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. 6.
    • a)Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war.
    • b)Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GO OBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: zu
  4. Einstimmige Annahme zu
  5. Einstimmige Annahme zu
  6. Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66 0

Inhalt

Auskunftsersuchen vom 01.10.2009, V 1101

entstanden aus Vorlage: OF 1034/9 vom 16.09.2009

Betreff:

Umgestaltung von Teilbereichen der Straßen Alt-Ginnheim und Ginnheimer Hohl als 2. Bauabschnitt der Maßnahme "Neugestaltung des Ginnheimer Kirchplatzes"

Vorgang:

ST 259/09, OA 721/08 OBR 9, B 456/08, M 125/05, OA 1697/04 OBR 9, B 353/04, B 189/04, OA 1438/03 OBR 9, M 158/03, ST 472/03, ST 1740/02, OM 1419/02 OBR 9, ST 1364/02, OA 522/02 OBR 9, OM 148/01 OBR 9

Der Ortsbeirat fragt den Magistrat nach dem aktuellen Sachstand bezüglich der geplanten Angleichung der Straßenflächen an die Pflasterung des Ginnheimer Kirchplatzes und bittet um Vorstellung der Planung.

Begründung:

Es mag zur Kenntnis dienen, dass es in dem Bericht B 189/04 aus dem Jahr 2004 dazu bereits hieß: "Es sollen in diesem Jahr noch die Verkehrsräume auf die Platzgestaltung baulich ausgerichtet werden, um den Platz besser in der Umgebung zu verankern.“

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. September 2009OFOF 1034/9Umgestaltung von Teilbereichen der Straßen .Alt-Ginnheim. und .Ginnheimer Hohl. als 2. Bauabschnitt der Maßnahme .Neugestaltung des Ginnheimer Kirchplatzes.Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD, FDP
  2. 1. Oktober 2009Sie sind hier
    VV 1101Umgestaltung von Teilbereichen der Straßen Alt-Ginnheim und Ginnheimer Hohl als 2. Bauabschnitt der Maßnahme .Neugestaltung des Ginnheimer Kirchplatzes.
    Anfrage
  3. 11. Januar 2010Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 133Umgestaltung von Teilbereichen der Straßen Alt-Ginnheim und Ginnheimer Hohl als 2. Bauabschnitt der Maßnahme "Neugestaltung des Ginnheimer Kirchplatzes"Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 38 · 21.01.2010
TO I, TOP 3
Zur Kenntnis

Im Sammelbeschluss mitberaten, dort nicht einzeln aufgeführt.

Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. 2. a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GO OBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. 3. a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GO OBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. 4. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. 5. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. 6. a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GO OBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66 0

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