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Neue Integrierte Gesamtschule (IGS) im Ben-Gurion Ring

Vorlagentyp: V
44 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren4 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Auskunftsersuchen vom 26.10.2018, V 1036 entstanden aus Vorlage: OF 174/15 vom 10.10.2018

Betreff: Neue Integrierte Gesamtschule (IGS) im Ben-Gurion Ring In dem Artikel "Frankfurt bekommt acht neue Schulen" der Frankfurter Rundschau (FR) vom 28.9.2018 steht unter anderem: ". . Zwei Schulen will Weber (Einfügung: die Bildungsdezernentin) gleich im nächsten Jahr eröffnen: eine dritte Grundschule auf dem Riedberg und eine IGS im Norden im Ben-Gurion-Ring. Vier leer stehende Bürogebäude würden dort zu einer Gesamtschule umgebaut, der Mietvertrag sei kurz vor dem Abschluss. Cafeteria und Turnhalle sollen dem Stadtteil geöffnet werden, so beteiligt man sich aktiv an Stadtentwicklung, sagt Weber. . ." Der Magistrat wird gebeten, dem Ortsbeirat über die Planung einer IGS im Ben-Gurion-Ring zu berichten:

  1. Wo genau sollt die Schule entstehen?
  2. Welche Größenordnung soll die Schule haben (z. B. Schülerzahl, Zügigkeit)?
  3. Wo soll die Turnhalle errichtet werden?
  4. Über welchen Zeitraum wird der Mietvertrag laufen?
  5. Welche laufenden Kosten entstehen?
  6. Welche einmaligen Kosten (Umbau, Turnhalle et cetera) entstehen?
  7. Welchen Einfluss wird die Schule auf den Verkehr im Ben-Gurion-Ring haben?
  8. Kann die Schule tatsächlich noch (zu Schuljahresbeginn) 2019 eröffnet werden?
  9. Wie soll die Öffnung der Schule in den Stadtteil aussehen?
  10. Ist gegebenenfalls eine Oberstufe geplant? Der Ortsbeirat missbilligt die Vorgehensweise des Dezernates,die Planung über die Zeitung publik zu machen und den Ortsbeirat nicht frühzeitig in Kenntnis zu setzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. Oktober 2018OFOF 174/15Neue Integrierte Gesamtschule (IGS) im Ben-Gurion RingOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 26. Oktober 2018Sie sind hier
    VV 1036Neue Integrierte Gesamtschule (IGS) im Ben-Gurion Ring
    Anfrage
  3. 16. August 2019Antwort des Magistrats · nach 44 WochenSTST 1581Neue Integrierte Gesamtschule (IGS) im Ben-Gurion-RingStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 15
Sitzung 29 · 15.02.2019
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 31 · 03.05.2019
TO I, TOP 6
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 32 · 14.06.2019
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 33 · 16.08.2019
TO I, TOP 7
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 40 30

PARLIS

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V_1036_2018Neue Integrierte Gesamtschule (IGS) im Ben-Gurion Ring

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