Überprüfung der an der Babenhäuser Landstraße stadtauswärts in Höhe des Sportplatzes und am Hainer Weg entlang der Friedhofsmauer abgestellten Fahrzeuge
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Stellungnahme des Magistrats vom 27.05.2019, ST 998
Betreff: Überprüfung der an der Babenhäuser Landstraße stadtauswärts in Höhe des Sportplatzes und am Hainer Weg entlang der Friedhofsmauer abgestellten Fahrzeuge In der Babenhäuser Landstraße sind die Parkplätze für PKW mittels Verkehrszeichen 314 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) "Parkplatz" sowie dem Zusatzzeichen 1048-10 StVO "nur Personenkraftwagen" reserviert. Im Hainer Weg ist das Parken entlang der Friedhofsmauer nicht reglementiert. LKW dürfen dort parken. Auf zeitlich nicht reglementierten Parkplätzen dürfen Fahrzeuge auf unbegrenzte Zeit abgestellt werden. Die Einhaltung der Parkordnung wird von der Städtischen Verkehrspolizei kontrolliert. Eine Erhöhung der Überwachungsintensität ist aufgrund der personellen Situation nicht möglich.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. Januar 2019OFOF 1152/5Überprüfung der an der Babenhäuser Landstraße stadtauswärts in Höhe des Sportplatzes und am Hainer Weg entlang der Friedhofsmauer abgestellten FahrzeugeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 15. Februar 2019OMOM 4242Überprüfung der an der Babenhäuser Landstraße stadtauswärts in Höhe des Sportplatzes und am Hainer Weg entlang der Friedhofsmauer abgestellten FahrzeugeDirektanregung
- 27. Mai 2019Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 998Überprüfung der an der Babenhäuser Landstraße stadtauswärts in Höhe des Sportplatzes und am Hainer Weg entlang der Friedhofsmauer abgestellten FahrzeugeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab