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Hinweisfiguren/-schilder vor Betreuungseinrichtungen für Kinder und Schulen im Frankfurter Süden

Vorlagentyp: STMagistrat
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat kann der Anregung zur Aufstellung von Hinweisfiguren/-schildern vor Betreuungseinrichtungen nicht nachkommen, da dies gegen die Straßenverkehrsordnung verstößt. Stattdessen wird empfohlen, dass die Einrichtungen selbst solche Schilder anfertigen und auf privaten Flächen anbringen.

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Stellungnahme des Magistrats

Der Magistrat bedauert, der Anregung nicht entsprechen zu können. Nach den Vorgaben der Straßenverkehrsordnung (StVO) dürfen im öffentlichen Straßenraum ausschließlich Verkehrszeichen aufgestellt werden, die der StVO entsprechen. Hinweisschilder anderer Art müssen sich auf privaten Flächen befinden. Dabei ist darauf zu achten, dass Verkehrsteilnehmende nicht durch Form- und Farbgestaltung abgelenkt oder in ihrer Sicht behindert werden. Zudem muss eine Verwechslung des Hinweisschilds mit geltenden Verkehrszeichen ausgeschlossen sein. Um die Anregung dennoch umzusetzen, empfiehlt der Magistrat, die gewünschten Hinweisschilder in Eigeninitiative der jeweiligen Betreuungseinrichtung anzufertigen und in Kooperation mit privaten Eigentümern auf deren Flächen zu installieren. Um Verstöße auszuschließen, sollte auf Ähnlichkeiten mit offiziellen Verkehrszeichen generell verzichtet werden. So wären beispielsweise die im Beispiel dargestellten Hinweisfiguren ungeeignet, da die weiße, runde Flächen mit roter Umrandung trotz ihrer Inschrift "Vorsicht" mit dem Verkehrszeichen 250 StVO "Verbot für Fahrzeuge aller Art" verwechselt werden kann.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 31. Januar 2020OFOF 1592/5Hinweisfiguren/-schilder vor Betreuungseinrichtungen für Kinder und Schulen im Frankfurter SüdenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 14. Februar 2020OMOM 5787Hinweisfiguren/-schilder vor Betreuungseinrichtungen für Kinder und Schulen im Frankfurter SüdenDirektanregung
  3. 15. Mai 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 15 Wochen
    STST 992Hinweisfiguren/-schilder vor Betreuungseinrichtungen für Kinder und Schulen im Frankfurter Süden
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
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