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Grundstückseinfriedung mittels Sperrmüll am Spazierweg unterhalb der A 5

Vorlagentyp: STMagistrat
20 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

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Stellungnahme des Magistrats vom 28.05.2018, ST 991

Betreff: Grundstückseinfriedung mittels Sperrmüll am Spazierweg unterhalb der A 5 Die Örtlichkeit wurde in den Vormittagsstunden des 15.03.2018 von einem Mitarbeiter des Umweltamtes aufgesucht und von außen einer Betrachtung unterzogen. Die Liegenschaft wird durch eine stabile Gittertür, welche mit zwei Ketten sowie mehreren Bügelschlössern verschlossen ist, einem rundumlaufenden Maschendraht- und teilweise Gitterzaun, gegen unberechtigtes Eindringen gesichert. Zusätzlich sind wohl als Sicht- und Wetterschutz verschiedene PVC-Planen und -Wellplatten innerhalb der Umzäunung an den Zaun gelegt oder befestigt. Im Gegensatz zu den anderen Schrebergärten, macht diese Liegenschaft einen äußerst vernachlässigten Eindruck. Die Hütte und deren Anbauten, sowie die dort gelagerten Holzbalken- und Bretter, umherliegenden PVC-Folien und -Wellplatten, lassen vermuten, dass sich der Eigentümer oder die Eigentümerin bzw. der oder die Pächter, schon seit Jahren nicht mehr um die Liegenschaft gekümmert haben. Aus Sicht des Magistrats - Umweltamt - wurden allerdings keine Verstöße gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung festgestellt, wobei auch hinsichtlich einer Gefährdung für die Umwelt geprüft wurde. Hier sollte innerhalb des Ortsbezirkes mit dem/-r Eigentümer/-in in Kontakt getreten werden, um den subjektiv empfundenen Schandfleck am Spazierweg beseitigen zu lassen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Januar 2018OFOF 244/8Grundstückseinfriedung mittels Sperrmüll am Spazierweg unterhalb der A 5Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 15. Februar 2018OMOM 2720Grundstückseinfriedung mittels Sperrmüll am Spazierweg unterhalb der A 5Direktanregung
  3. 28. Mai 2018Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 20 Wochen
    STST 991Grundstückseinfriedung mittels Sperrmüll am Spazierweg unterhalb der A 5
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
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