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Welche Wartefrist sieht der Magistrat bei Auskunftsersuchen aus den Ortsbeiräten als zumutbar an

Vorlagentyp: STMagistrat

Zusammenfassung

Der Magistrat erklärt, dass er auf Anfragen der Ortsbeiräte innerhalb der festgelegten Fristen reagieren muss, jedoch aufgrund der Komplexität des Themas Fluglärm und interner Abstimmungen Verzögerungen auftreten können. Er ist bestrebt, die erforderlichen Abstimmungen zeitnah durchzuführen.

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Stellungnahme des Magistrats

Der Magistrat ist gehalten, auf Anregungen bzw. Anfragen der Ortsbeiräte innerhalb der von der Geschäftsordnung vorgegebenen Frist eine Stellungnahme an den Ortsbeirat abzugeben. Der Magistrat bittet jedoch um Verständnis, dass aufgrund der Komplexität des Themenkomplexes zu einzelnen Fragestellungen zum Schutz der Bevölkerung vor Fluglärm noch Abstimmungsbedarf innerhalb des Kollegialorgans Magistrat besteht. Einige Vorlagen wurden auf Wunsch eines Koalitionspartners zum Teil seit Längerem zurückgestellt. Daher konnten die Stellungnahmen zu den vom Ortsbeirat genannten Auskunftsersuchen noch nicht erfolgen. Dem Magistrat ist das besondere Interesse der Antragsteller an den Auskunftsersuchen durchaus bewusst und er ist deshalb bestrebt, die erforderliche Abstimmung zeitnah herbeizuführen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab

Der Weg dieser Vorlage

Am 15. Mai 2020 veröffentlichte der Magistrat diese Stellungnahme. Mit dieser Stellungnahme antwortet der Magistrat auf V 1437 — Anfrage vom 13. September 2019.

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