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Westhafenplatz, ein öffentlicher Platz mit Verbindungsfunktion - aber nicht für alle

Vorlagentyp: STMagistrat
20 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Magistrat kann dem Vorschlag zur barrierefreien Gestaltung des Westhafenplatzes nicht entsprechen, da die Fläche nicht in öffentlicher Hand ist und der private Eigentümer eine Umgestaltung abgelehnt hat. Eine Querungsmöglichkeit wird jedoch geplant und dem Ortsbeirat zur Abstimmung vorgelegt.

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Stellungnahme des Magistrats

Zu

  1. Der Magistrat kann diesem Punkt nicht entsprechen. Die Fläche des Westhafenplatzes befindet sich nicht in öffentlicher Hand. In den Jahren 2016, 2017 und 2018 wurde durch den Ortsbeirat bereits angeregt, die Flächen des Westhafenplatzes mittels Asphaltbändern barrierefrei herzustellen. Der private Eigentümer lehnte eine bauliche Umgestaltung seiner Fläche - trotz einer Kostenübernahmeerklärung der Stadt Frankfurt am Main - jedoch kategorisch ab. Eine bauliche Umsetzung war nicht möglich, aufgeführt wird dies etwa auch in der Stellungnahme des Magistrats ST 489/2018. Zu
  2. Eine Querungsmöglichkeit - wie auch schon in der OM 6335 gefordert - wird derzeit geplant. Sobald diese Planungen abgeschlossen sind, wird der Magistrat dem Ortsbeirat ein Konzept zur Abstimmung vorlegen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Dezember 2020OFOF 1537/1Westhafenplatz, ein öffentlicher Platz mit Verbindungsfunktion - aber nicht für alleOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 12. Januar 2021OMOM 7031Westhafenplatz, ein öffentlicher Platz mit Verbindungsfunktion - aber nicht für alleDirektanregung
  3. 30. April 2021Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 20 Wochen
    STST 962Westhafenplatz, ein öffentlicher Platz mit Verbindungsfunktion - aber nicht für alle
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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