Verlegung der Fahrbibliothek-Haltestelle
Zusammenfassung
Der Magistrat hat die Anregungen zur Verlegung der Fahrbibliothek-Haltestelle geprüft und festgestellt, dass die vorgeschlagene Parkplatzfläche in Privatbesitz ist und nicht genutzt werden kann. Zudem wird der Platz als Spielfläche und Rückzugsort für die Anwohner genutzt, weshalb eine Verlegung nicht möglich ist.
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E-Mail-Abo einrichtenStellungnahme des Magistrats
Der Magistrat hat sorgfältig geprüft und ist zu folgendem Ergebnis gekommen: Die in den Anregungen als Umfahrung angegebene Parkplatzfläche des Supermarktes befindet sich in Privatbesitz. Damit ist eine Nutzung nicht möglich. Des Weiteren handelt es sich bei diesem Platz um einen Quartiersplatz, der als Spielfläche und Rückzugsort von Jung und Alt genutzt wird. Ein Befahren des Platzes und Parken auf dieser Fläche ist nicht vorgesehen. Das hochwertige Pflaster hat eine gesägte Oberfläche und ist in Splitt verlegt, deshalb wird es auch von Hand gereinigt. Den Ortsbeiratsanregungen kann daher nicht entsprochen werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 12. Januar 2018OFOF 198/4Verlegung der Fahrbibliothek-HaltestelleOrtsbeiratsantrag · SPD
- 16. Januar 2018OMOM 2599Verlegung der Fahrbibliothek-HaltestelleDirektanregung
- 29. Mai 2019OFOF 350/4Verlegung der Fahrbibliothek-HaltestelleOrtsbeiratsantrag · SPD
- 18. Juni 2019OMOM 4838Verlegung der Fahrbibliothek-HaltestelleDirektanregung
- 11. Mai 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 121 WochenSTST 940Verlegung der Fahrbibliothek-HaltestelleStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab