Bessere Standorte für Altglascontainer?
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Stellungnahme des Magistrats vom 11.06.2012, ST 925
Betreff: Bessere Standorte für Altglascontainer? Die Standorte für Altglascontainer werden durch den Magistrat im Benehmen mit den Ortsbeiräten festgelegt, hier erfolgt auch eine straßenrechtliche Prüfung. Aus rechtlichen Gründen ist es zwingend erforderlich die Container im öffentlichen Raum aufzustellen, dies ist auch eine Vorgabe die bei der Ausschreibung der Dienstleistung Altglasentsorgung zu beachten ist. Aus diesem Grunde wurden keine Verhandlungen mit Betreibern von Lebensmittelmärkten über die Aufstellung von Altglascontainern geführt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 5. März 2012OFOF 66/13Bessere Standorte für Altglascontainer?Ortsbeiratsantrag · SPD
- 20. März 2012VV 325Bessere Standorte für Altglascontainer?Anfrage
- 11. Juni 2012Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 925Bessere Standorte für Altglascontainer?Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab