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600 Menschen in der Erzbergerstraße 20 ???

Vorlagentyp: STMagistrat
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 11.09.2006, ST 921

Betreff:

600 Menschen in der Erzbergerstraße 20 ???

  1. In der Liegenschaft Erzbergerstraße 20 sind ca. 1.000 Menschen gemeldet.
  2. Die Situation in der Liegenschaft hat sich in den letzten 20 bis 30 Jahren nicht wesentlich geändert. Es handelt sich um das ehemalige Arbeiterwohnheim der Fa. Holzmann AG, in dem schon immer mehrere hundert Menschen gemeldet waren. Inzwischen ist die Fa. Wohnheime für Arbeiter GmbH Vermieter der Liegenschaften, die wiederum Teile des Komplexes an andere Firmen untervermietet. Rechtliche Konsequenzen für die Stadt Frankfurt am Main sind nicht zu erkennen und Auswirkungen auf den Stadtteil nicht zu erwarten, da es keine Veränderung der Situation gibt, die seit über 20 Jahren besteht. Dabei ist auch zu berücksichtigen, dass die dort untergebrachten Arbeitnehmer auf Baustellen im gesamten Rhein-Main-Gebiet und teilweise auch wochenlang auf Baustellen in ganz Deutschland arbeiten und nicht in der Liegenschaft anwesend sind. Die Aufmerksamkeit im Stadtteil ist wohl darauf zurückzuführen, dass bei der letzten Kommunalwahl in dem zuständigen Wahlbezirk erheblich mehr Wahlberechtigte als bisher verzeichnet waren. Dies liegt daran, dass im Gegensatz zu früher mehr als die Hälfte der dort gemeldeten Personen Deutsche sind und dass es sich bei den Ausländern ganz überwiegend um Polen handelt, die als EU-Bürger bei Kommunalwahlen wählen können.
  3. Zu dem Komplex Erzbergerstraße 20 gehören auch die Liegenschaften Schöffenstraße 17 – 27; der Einfachheit halber werden alle Anmeldungen unter der einen Adresse verzeichnet. Ca. 1.200 Menschen können in den Gebäuden untergebracht werden. Es ist zu bemerken, dass nach dem Melderecht jeder "umschlossene Raum“ eine Wohnung darstellt; auf die Qualität des Wohnraums kommt es nicht an.

Die Belegungszahlen in der Liegenschaft wechseln täglich, da es sich nicht um Dauerunterkünfte handelt und die meisten Menschen dort nicht länger als ein halbes Jahr wohnen. Zur Zeit sind rund 1.000 Menschen in der Liegenschaft gemeldet.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Juni 2006OFOF 102/6600 Menschen in der Erzbergerstraße 20???Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 27. Juni 2006VV 67600 Menschen in der Erzbergerstraße 20???Anfrage
  3. 11. September 2006Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 13 Wochen
    STST 921600 Menschen in der Erzbergerstraße 20 ???
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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