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Toilette am Wasserhäuschen "Auf der Insel"

Vorlagentyp: STMagistrat
198 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
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und dadurch werden alle gefundenen
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Zusammenfassung

Der Magistrat stellt fest, dass am Wasserhäuschen "Auf der Insel" keine öffentliche WC-Anlage betrieben wird und der Pächter des Kiosks dafür verantwortlich ist. Es wird jedoch angestrebt, Toilettenanlagen in Kiosken zu reaktivieren, um soziale Kontrolle zu gewährleisten.

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Stellungnahme des Magistrats

Die Stadt Frankfurt am Main betreibt an diesem Standort keine öffentliche WC-Anlage und steht in keinem direkten Vertragsverhältnis zu dem Pächter des Kiosks "Auf der Insel". Sowohl die Bereitstellung, als auch der Betrieb der WC-Anlage sind durch den Pächter des Kiosks zu veranlassen. Der Magistrat zielt jedoch darauf ab, wo möglich und sinnvoll, Toilettenanlagen in Kiosken zu reaktivieren, da diese damit auch einer sozialen Kontrolle unterliegen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Januar 2020OFOF 440/7Toilette am Wasserhäuschen „Auf der Insel“Ortsbeiratsantrag · SPD, CDU, GRÜNE, die_farbechten_-_LINKE., FDP, BFF, fraktionslos
  2. 21. Januar 2020OMOM 5624Toilette am Wasserhäuschen „Auf der Insel“Direktanregung
  3. 4. Mai 2020Sie sind hier
    STST 900Toilette am Wasserhäuschen „Auf der Insel“
    Stellungnahme
  4. 22. August 2022OFOF 184/7Öffentliche WC-Anlage in öffentlichen Parks und auf Spielplätzen sind ein allgemeines BedürfnisOrtsbeiratsantrag · die_farbechten-LINKE.
  5. 4. Oktober 2022VV 499Öffentliche WC-Anlagen in öffentlichen Parks und auf Spielplätzen sind ein allgemeines BedürfnisAnfrage
  6. 20. Oktober 2023Antwort des Magistrats · nach 198 WochenSTST 2144Öffentliche WC-Anlagen in öffentlichen Parks und auf Spielplätzen sind ein allgemeines BedürfnisStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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