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Wie geht es im Industriehof weiter?

Vorlagentyp: STMagistrat
5 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 03.08.2004, ST 891

Betreff:

Wie geht es im Industriehof weiter?

zu

  1. Investorenplanung Rossittener Straße Der Investor hält weiterhin an der dem Ortsbeirat vorgestellten Planung fest (Wohnen, Büro, Einzelhandel, Hotel). Die Verzögerung resultiert aus internationalen Übernahmegeschäften im Hotelsektor. Die Zielplanung des Bebauungsplanentwurfes Nr. 679 / Industriehof sieht an dieser Stelle statt der bisher rein gewerblichen Entwicklung eine zusätzliche Wohnnutzung im Rahmen eines geplanten Mischgebietes vor. Das dem Ortsbeirat bekannte Vorhaben würde sich grundsätzlich in diese Zielplanung einfügen. Zu
  2. Nachfolgenutzung der Polizeidienststelle Rossittener Straße Das Land Hessen hat die Liegenschaft vor geraumer Zeit zum Verkauf als Bürohaus mit Parkhaus ausgeschrieben, aber noch keinen Käufer gefunden. Von Seiten des Magistrats wird Kaufinteressenten stets die Bedeutung des Parkhauses in einem Gebiet mit 70 % Einschränkung der Herstellung notwendiger Stellplätze erläutert. Das Parkhaus ist durch seine besondere Baustruktur und innere Aufteilung in seiner bestehenden Form nicht als öffentlich gefördertes Parkhaus vorschlagbar. Ebenso wird auf die Zielplanung des im Verfahren befindlichen Bebauungsplanentwurfes Nr. 679 / Industriehof vor Offenlage ( noch 2004) als zukünftiges Mischgebiet hingewiesen, falls der Altbestand durch späteren Abriss seinen Bestandsschutz verliert. Das Interesse an diesen Nutzungsvorschlägen war bisher hoch, und insofern ist es vermutlich eine preisliche Frage, wann ein Investor gefunden wird. Ein planungsrechtliches Hindernis an der Weiterentwicklung der Liegenschaft wird nicht gesehen. Zu
  3. Prioritätenfrage Anwohnerparken im Wohnbereich Industriehof Nach der Wiedereinrichtung der früheren Bewohnerparkbereiche auf der Grundlage des Berichtes B 907 vom 16.11.2001 in der Zeit von Juni 2002 bis Oktober 2002, soll ab dem Jahr 2004 mit der Neueinführung von bereits durch die Stadtverordnetenversammlung beschlossenen Gebieten begonnen werden. Auf Grund der genannten Erfahrungen mit der Wiedereinführung des Bewohnerparkens und der überwiegend positiven Resonanz ist beabsichtigt, ab Sommer 2004 weitere bereits beschlossene Gebiete umzusetzen. Da der Verwaltungsaufwand bei der Neueinrichtung ungleich höher ausfällt als bei der Wiedereinrichtung, ist vorgesehen, in diesem Jahr zunächst drei Zonen einzuführen. Es handelt sich hierbei um folgende Bereiche:
    • Sachsenhausen-Süd
    • Bornheim
    • Bereich um die Universität (Poelzig-Bau) Hierfür ist auch die regelmäßige Überwachung gewährleistet, die unverzichtbarer Bestandteil des Bewohnerparkens ist. Dabei ist bekannt, dass in allen bereits beschlossenen Gebieten der Parkdruck sehr hoch ist. Ein Grund für die Wahl dieser drei Gebiete ist die kontinuierliche Fortführung der Bewohnerparkgebiete, da die Verdrängung in die angrenzenden Bereiche durch die "alten Gebiete" sehr hoch ist. Auch wenn es wünschenswert wäre, die oben genannten zusätzlichen Bereiche ebenfalls zu beordnen, so ist auf absehbare Zeit eine konsequente Überwachung weiterer Gebiete nicht zu gewährleisten. Eine Ausdehnung der Überwachung mit dem vorhandenen Personal auf weitere Bereiche würde die Wirksamkeit in den eingeführten Plakettengebieten einschränken und damit das Gesamtsystem "Bewohnerparken“ gefährden. Es wird daher angesichts der zurzeit bestehenden angespannten Haushalts- und Personalsituation zunächst auf eine darüber hinausgehende Erweiterung verzichtet. Sobald es die Haushalts- und Personalsituation zulässt, werden die o.g. zusätzlichen Bereiche ebenfalls eingerichtet.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. Juni 2004VV 1219Wie geht es im Industriehof weiter?Anfrage
  2. 3. August 2004Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 5 Wochen
    STST 891Wie geht es im Industriehof weiter?
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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