Aufstellung eines weiteren Bebauungsplanes westlich im Anschluss an den Bebauungsplan "Scholdererweg"
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Stellungnahme des Magistrats vom 26.05.2008, ST 890
Betreff:
Aufstellung eines weiteren Bebauungsplanes westlich im Anschluss an den Bebauungsplan "Scholdererweg"
Wie dem Ortsbeirat 5 durch aktuelle Planverfahren bekannt ist, setzt die Aufstellung eines Bebauungsplans grundsätzlich einen Regelungsbedarf voraus.
So hat beispielsweise der Bebauungsplan Nr. 856 - Scholdererweg - die Sicherung eines städtebaulich bedeutsamen Siedlungsbildes und der Bebauungsplan Nr. 847 - Rund um den Henninger Turm - die zwingende städtebauliche Neuordnung einer gewerblichen Brachfläche zum Anlass.
Für den nun vorgeschlagenen Bereich westlich des Plangebietes Scholdererweg liegen keine vergleichbaren Gründe für die Aufstellung eines Bebauungsplans vor. Das Gebiet weist weder besondere gebietsprägende Merkmale im Sinne des Bereichs Scholdererweg auf, noch lässt sich ein Veränderungsdruck erkennen, der die Gebietsstruktur negativ beeinflussen könnte. Fachlich begründete städtebauliche Neuordnungsmaßnahmen, die durch ein Planerfordernis nachzuweisen wären, sind ebenfalls nicht beabsichtigt.
Die Einleitung eines Planverfahrens ist daher inhaltlich nicht begründbar.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 29. Februar 2008OFOF 504/5Aufstellung eines weiteren Bebauungsplanes westlich im Anschluss an den Bebauungsplan .Scholdererweg.Ortsbeiratsantrag · SPD
- 14. März 2008OMOM 2116Aufstellung eines weiteren Bebauungsplanes westlich im Anschluss an den Bebauungsplan .Scholdererweg.Direktanregung
- 26. Mai 2008Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 890Aufstellung eines weiteren Bebauungsplanes westlich im Anschluss an den Bebauungsplan "Scholdererweg"Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab