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Vorbereitungen zum 80. Geburtstag von Anne Frank

Vorlagentyp: STMagistrat
47 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 27.05.2008, ST 886

Betreff:

Vorbereitungen zum 80. Geburtstag von Anne Frank

Zu Frage 1:

Zwei Entwürfe zur Gestaltung der Erinnerungsstele liegen zwischenzeitlich im Kulturamt vor und werden demnächst dem Ortsbeirat vorgestellt. Mögliche Aufstellorte der Erinnerungsstele vor der Liegenschaft Marbachweg 307 müssen aufgrund vorhandener Versorgungsleitungen und zur Vermeidung von Verkehrsgefährdungen zwischen den beteiligten Fachämtern abgestimmt werden. Nach Angaben des Amtes für Straßenbau und Erschließung wurden im Umfeld der Liegenschaft Marbachweg 307 erst vor wenigen Jahren die Gehwegbefestigungen und die Radwegflächen mit einem neuen Belag versehen. Zudem besteht nach Einschätzung des Amtes für Straßenbau und Erschließung als zuständiges Fachamt keine Möglichkeit, eine Grünfläche im Geh- oder Radwegbereich baulich zu realisieren, da eine Flächenverfügbarkeit bezüglich der notwendigen Fuß-/Radwegbreite zwischen der Einfriedungsmauer des Gebäudes Marbachweg 307 und dem Fahrbahnbereich nicht vorhanden ist. Auch das Aufstellen von Blumenkübeln im Gehwegbereich wird abgelehnt, da diese eine Verkehrsgefährdung für den Rad- und Fußgängerverkehr darstellen. Neben den verkehrsfachlichen Gründen ist auch die Finanzierung der gewünschten Verschönerungsmaßnahmen im Umfeld der Erinnerungsstele ungeklärt, da im Kulturetat nur Mittel zur unmittelbaren Realisierung der Erinnerungsstele zur Verfügung stehen.

Zu Frage 2:

Die Zuständigkeit zur Genehmigung für die Anbringung einer Fotomontage an der Stirnseite der Unterführung der U-Bahn-Haltestelle Dornbusch liegt beim zuständigen Fachamt, Amt für Straßenbau und Erschließung. Mit dem Hinweis darauf, dass die in der Unterführung bereits vorhandenen Kunstwerke berücksichtigt werden müssen, wäre hier zuvor eine Genehmigung zu erwirken. Die FES erklärt sich ausschließlich für die Sauberkeit der Anlage zuständig und wird sicherstellen, dass zum Gedenktag im kommenden Jahr die Unterführung ordnungsgemäß gereinigt ist. Ansprechpartner bei der FES, VGF und von Firmen, die Fotomontagen realisiert haben, finden sich in der Anlage zu dieser Stellungnahme.

Zu Frage 3:

Die Abgussrechte, künstlerischen Rechte und Entstehungskosten einer Replik der Anne-Frank-Statue, die in Amsterdam vor der Westerkerk steht, wurden über die niederländische Botschaft angefragt und von dort an die zuständige Institution in Amsterdam weitergeleitet. Eine Antwort liegt zurzeit noch nicht vor.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Februar 2008OFOF 619/9Vorbereitungen zum 80. Geburtstag von Anne FrankOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 6. März 2008OMOM 2053Vorbereitungen zum 80. Geburtstag von Anne FrankDirektanregung
  3. 27. Mai 2008Sie sind hier
    STST 886Vorbereitungen zum 80. Geburtstag von Anne Frank
    Stellungnahme
  4. 15. Januar 2009Antwort des Magistrats · nach 47 WochenSTST 152Vorbereitungen zum 80. Geburtstag von Anne FrankStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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