Verkehrsampel Königsteiner Straße vor Wasgaustraße hier: Überfahrung bei Rot

Stellungnahme des Magistrats vom 04.09.2006, ST 875

Betreff:

Verkehrsampel Königsteiner Straße vor Wasgaustraße hier: Überfahrung bei Rot

Nach Auskunft der Kommission zur Erfassung und Beseitigung von Unfallschwerpunkten (KEBU), die aus Mitarbeitern der Schutzpolizei, des Straßenbauamtes sowie des Ordnungsamtes besteht, liegt in dem Kreuzungsbereich Königsteiner Straße/Wasgaustraße kein Unfallschwerpunkt vor. Unfälle mit Fußgängern an lichtsignalgeregelten Übergängen spielen in der Unfallstatistik generell keine wesentliche Rolle. Das Gefährdungspotential kann daher als gering eingestuft werden.

Da in dem o.g. Kreuzungsbereich kein Unfallschwerpunkt vorliegt, ist die Einrichtung einer Rotlichtüberwachungsanlage nicht beabsichtigt.

Stichprobenartige Kontrollen, wie sie im Bereich der Geschwindigkeitsüberwachung durchgeführt werden, sind mit den derzeit zur Verfügung stehenden Mitteln für das Ordnungsamt nicht realisierbar. Es besteht einzig noch die Möglichkeit, die Rotlichtverstöße mit einer Videokamera aufzuzeichnen und die betreffenden Fahrzeugführer zwecks Feststellung der Fahrereigenschaft aus dem fließenden Verkehr heraus anzuhalten. Hierfür ist allerdings generell die Schutzpolizei zuständig. Diese Variante ist sehr personalintensiv und weist durch den zeitlich begrenzten Rahmen nur eine geringe generalpräventive Wirkung auf.

Die Schutzpolizei konzentriert sich bei Ihren Überwachungsmaßnahmen auf Unfallschwerpunkte, hat aber dennoch eine Zusage erteilt, dass an der betreffenden Kreuzung in den nächsten Wochen eine sporadische Probemessung durchgeführt wird. Eine genaue Terminierung ist aufgrund der nicht vorhersehbaren Auftragslage im Bereich der Schutzpolizei jedoch nicht möglich.