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Anwohnerparken in der Polizeimeister-Kaspar-Straße/Ecke Bertramstraße

Vorlagentyp: STMagistrat
20 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 18.06.2009, ST 869

Betreff:

Anwohnerparken in der Polizeimeister-Kaspar-Straße/Ecke Bertramstraße

Der Magistrat bedauert aufgrund der gefestigten Rechtssprechung des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs (VGH) – vgl. Beschluss des VGH vom 19.11.1996, AZ.2 TG 3178/96-, der Ausnahmen vom Gleichbehandlungsgebot aller Verkehrsteilnehmer nur unter engen Grenzen zulässt, dass keine Möglichkeiten bestehen, der Anregung zu entsprechen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. Januar 2009OFOF 632/3Anwohnerparken in der Polizeimeister-Kaspar-Straße/Ecke BertramstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 12. März 2009OMOM 3063Anwohnerparken in der Polizeimeister-Kaspar-Straße/Ecke BertramstraßeDirektanregung
  3. 18. Juni 2009Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 20 Wochen
    STST 869Anwohnerparken in der Polizeimeister-Kaspar-Straße/Ecke Bertramstraße
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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